TTIP - Artikel zum Thema

16.05.2017 | von Marcel Schneider

Freihandelsabkommen

EuGH klärt Kompetenzen:

Mit­g­lied­staaten können Frei­han­dels­ab­kommen kippen

In einem Gutachten stellt der EuGH fest, dass die Mitgliedstaaten über den Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit Singapur mitbestimmen dürfen. Die Erkenntnisse sind nicht nur auf TTIP und CETA übertragbar, sondern vor allem verbindlich. Artikel lesen

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05.07.2016

Freihandelsabkommen

EU-Kommission gibt nach:

Par­la­mente sollen doch über Ceta abstimmen

Nun also doch: Die EU-Kommission knickt ein und will die nationalen Parlamente über das Freihandelsabkommen Ceta abstimmen lassen. Kritiker fürchteten, demokratische Verfahren könnten ausgehöhlt werden. Artikel lesen

12.04.2016

TTIP

Mehr Transparenz bei TTIP:

Grüne ver­klagen EU-Kom­mis­sion

Das Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU verhandeln Experten - entsprechend schwer verständlich sind die Unterlagen, die Abgeordnete sich anschauen dürfen. Die Grünen wollen nun vor Gericht für mehr Transparenz streiten Artikel lesen

15.03.2016

Freihandelsabkommen

Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen:

Keine Angst vor TiSA

Im Schatten von TTIP findet ein weiteres Wirtschaftsabkommen mit großer Tragweite vergleichsweise wenig Beachtung. Worum es bei TiSA geht, und welche Sorgen man sich (nicht) zu machen braucht, erklären Christian Hamann und Alina Nowosjolowa. Artikel lesen

22.02.2016 | von Dr. Sebastian Roßner

TTIP

Bundestag tappt bei TTIP weiter im Dunkeln:

In der juris­ti­schen Sack­gasse

Die Auflagen für die Einsichtnahme der Bundestagsabgeordneten in die TTIP-Unterlagen werden scharf kritisiert. Sebastian Roßner erklärt, wie sich juristische Versäumnisse rächen und warum sie sich im Nachhinein nur schwer beheben lassen. Artikel lesen

04.02.2016

Schiedsgerichtsbarkeit

Nach Subventionsstopp: Spanien gewinnt Schiedsverfahren:

Was man erkennen konnte, muss man ertragen

Darf ein Staat Investoren mit Subventionen ins Land locken und die Förderung dann abschaffen? Darf er, so ein zur Zeit viel diskutierter Schiedsspruch für Spanien. Die Entscheidung könnte auch Signalwirkung für TTIP haben. Artikel lesen

12.01.2016

Schiedsgerichtsbarkeit

TTIP und mehr - EU plant neues Gerichtssystem:

Aus­lauf­mo­dell Inves­ti­ti­ons­schieds­ge­richts­bar­keit?

Die EU plant die Einführung eines neuen Systems zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Investoren. Gegenüber Vietnam kommt es schon zum Einsatz, auch für TTIP könnte es genutzt werden. Von Alexandra Diehl und Heiko Heppner. Artikel lesen

17.09.2015

TTIP

Streit über TTIP:

EU-Kom­mis­sion schlägt neues Gericht vor

Der Vorschlag für ein neues Investitionsgericht soll die Gegner des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP beruhigen. Geht die Strategie auf? Zumindest die Regierungen in Berlin und Paris sind zufrieden. Artikel lesen