Terrorismus - Artikel zum Thema

Nach dem Terroranschlag eines offenbar verwirrten Einzeltäters in Norwegen mit über 90 Todesopfern macht man sich auch in Deutschland darüber Gedanken, wie derartige Massaker verhindert werden können. Auch die Gewerkschaften der Polizei melden… Artikel lesen

Die Aufklärung des Mordes an Siegfried Buback scheint immer unwahrscheinlicher zu werden: Der BGH billigt zwei weiteren Ex-Terroristen ein Recht auf Aussageverweigerung zu. Dies geht nach Medienberichten aus einem noch nicht veröffentlichten… Artikel lesen

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden die Kompetenzen der Geheimdienste stark erweitert. Zum Januar 2012 nun laufen die entsprechenden Gesetze aus, die Union will sie trotz Widerstands der FDP verlängern. Um welche Maßnahmen es geht,… Artikel lesen

Das Verbot eines vermeintlichen Unterstützervereins der radikal-islamischen Hamas durch das Bundesinnenministerium wankt. Das BVerwG unterbreitete am Mittwoch auf eine Klage der betroffenen Hilfsorganisation hin einen Vergleichsvorschlag. Artikel lesen

Beherrscht werden die juristischen Presseberichte heute von Schilderungen des Schlussplädoyers der Staatsanwaltschaft im Kachelmann-Prozess. Diese will ihn für mehr als vier Jahre hinter Gittern sehen. Außerdem: Grundsätzliches zur… Artikel lesen

Wer nimmt wie Einfluss auf den Gesetzgeber? Das sollte in der Demokratie bekannt sein, doch es gibt Probleme bei der Umsetzung, über die heute zahlreiche Zeitungen berichten. Außerdem in der Presseschau: Der Kampf um den "Willkürparagraphen" 522 ZPO,… Artikel lesen

Der Deutsch-Syrer Rami M. erhielt am Montag in Frankfurt eine Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten. Er hatte im Prozess vor dem OLG gestanden, dem Terror-Netzwerk Al-Quaida rund ein Jahr lang angehört zu haben. Artikel lesen

Heute beginnt in Deutschland die Volkszählung. In den Medien ist sie (auch) ein rechtspolitisches Thema. Außerdem: Ärzte verbieten sich die Suizidhilfe, ein Richter zeigt die Kanzlerin wegen Billigung von Straftaten an, und vieles andere. Artikel lesen