Terrorismus - Artikel zum Thema - Seite 59

Auch neun Jahre nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel sind viele Hintergründe der Bluttat unklar. Nun rückt der hessische Verfassungsschutz wieder in den Fokus. Anwälte vermuten, dass er womöglich von dem bevorstehenden Mordanschlag wusste.… Artikel lesen

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Polens Mitverantwortung für CIA-Foltermaßnahmen ist endgültig. Die Große Kammer des Gerichts wies den Einspruch Polens gegen das Urteil zurück und lehnte ein Berufungsverfahren ab. Artikel lesen

In Frankreich ist ein neues Anti-Terror-Gesetz in Kraft getreten. Das Gesetz soll es der Regierung künftig ermöglichen, Webseiten mit terroristischem Inhalt innerhalb kürzester Zeit durch die Provider blockieren zu lassen. Bürgerrechtler kritisieren… Artikel lesen

Der Reisestrom deutscher Islamisten nach Syrien und in den Irak reißt nicht ab, hunderte sollen sich dem IS angeschlossen haben. Nun will die Regierung schon die Ausreise zu diesem Zweck unter Strafe stellen. Die sehr weite Vorverlagerung der… Artikel lesen

Die Stadt Neuss durfte die Reisefreiheit eines Islamisten vorübergehend einschränken. Dies entschied das VG Düsseldorf am Dienstag und wies damit die Klage des Betroffenen gegen ein vor zwei Jahren erlassenes Ausreiseverbot ab. Artikel lesen

Die Gemeinde Neunkirchen durfte einem deutsch-marokkanischen Staatsangehörigen den Reisepass entziehen, um ihn so an der Ausreise nach Syrien und der Teilnahme am "Dschihad" auf Seiten radikaler Islamisten zu hindern. Dies entschied das VG Arnsbach… Artikel lesen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant, seinen Entwurf für das Anti-Terror-Gesetz in Kürze in das Kabinett einzubringen, wo Anfang Februar darüber beschlossen werden soll. Neben der Einführung eines eigenen Straftatbestandes für… Artikel lesen

In Deutschland nimmt man die seit mindestens 15 Jahren laufende Praxis, mutmaßliche Terroristen per Drohne zu töten, verhalten wahr. Sie soll ein US-Problem bleiben, an dem man nicht schuld sein möchte. In den USA wollen zwei Juristen hingegen die… Artikel lesen