Terrorismus - Artikel zum Thema - Seite 59

Eigentlich wollte sich das OLG München im NSU-Prozess am Donnerstag mit der Fortsetzung der schriftlichen Aussage von Beate Zschäpe befassen. Ein Streit verschiebt aber den Zeitplan. Artikel lesen

Die Bundeswehr beginnt in diesen Tagen Einsätze in Syrien und in der Türkei, die wichtige verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Doch wohl nur in einem der beiden Fälle steht der Weg nach Karlsruhe offen, erklärt Christian Rath. Artikel lesen

Mit drei zusätzlichen Richtern und einem zweiten Staatsschutzsenat reagiert das OLG Frankfurt auf die steigende Zahl der Verfahren gegen Extremisten. Der bisherige einzige Senat sei bis zum Frühjahr 2016 ausgelastet, so das Gericht. Artikel lesen

Deutsche Behörden dürfen bei Terrorgefahr keine Flugverbote für Flughäfen im Ausland aussprechen. Eine Grundlage dafür bieten weder Luftsicherheitsgesetz noch das Luftverkehrsgesetz, entschied das OVG. Artikel lesen

Mehr als zweieinhalb Jahre schwieg Beate Zschäpe beharrlich. Nun legt sie ihre Sicht auf die beispiellose Mordserie der Terrorgruppe NSU dar - und weist alle Schuld von sich. Zumindest juristisch. Artikel lesen

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe gibt ihr Schweigen auf. Ihre Erklärung, mit der sie die Beteiligung an allen Morden des NSU bestreitet, verliest gerade ihr neuer Verteidiger. Wer ist Mathias Grasel? Artikel lesen

Beim neu gegründeten Staatsschutzsenat in Stuttgart beginnt der erste Prozess. Die politischen und rechtlichen Entwicklungen zeigen, dass die Justiz ihren Beitrag zur Bewältigung des Terrors leisten muss. Warum, erklärt Eike Fesefeldt. Artikel lesen

Zwei Wolfsburger IS-Unterstützer müssen ins Gefängnis. Das OLG Celle verurteilte die Männer wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, auch wenn beide der Terrormiliz inzwischen den Rücken gekehrt haben. Artikel lesen