Terrorismus - Artikel zum Thema - Seite 58

Beschatten, abhören, filmen: Das BKA hat seit 2009 umfangreiche Befugnisse zur Terrorabwehr. Die Karlsruher Verfassungsrichter prüfen nun, ob dabei die Grundrechte der Bürger gewahrt bleiben. Artikel lesen

Ein anerkannter Flüchtling sammelt Spenden für die PKK. Das kann nach einem Urteil des EuGH zur Ausweisung führen. Entscheidend ist, ob ein zwingender Grund der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung vorliegt, erklärt Tobias Klarmann. Artikel lesen

Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen gegen Oberst Klein zu Recht eingestellt. Das bestätigte nun auch das BVerfG. Es sei nicht zu beanstanden, einen hinreichenden Tatverdacht zu verneinen. Eine vorsätzliche Tat ließe sich nicht nachweisen. Artikel lesen

Rund 600 Deutsche hat die Terrormiliz Islamischer Staat schon nach Syrien und in den Irak gelockt. Was passiert mit den Rückkehrern? Justizminister der Länder warnen vor der Gefahr der Radikalisierung in Gefängnissen. Artikel lesen

Beate Zschäpe will ihre Anwältin Anja Sturm entlassen und handelt sich Widerspruch von ihren beiden anderen Verteidigern ein. Einer von ihnen bezeichnet Zschäpes Behauptungen als "nicht nachvollziehbar". Artikel lesen

Im Zuge des RAF-Terrors entstand das Kontaktsperregesetz, auf dessen Grundlage man den Kontakt Gefangener zu ihren Verteidigern einschränken kann. Mit heutigem EU-Recht ist es nicht mehr vereinbar, heißt es im Justizministerium. Artikel lesen

Der Bundestag berät diese Woche über den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes der Bundesregierung. Dieser sieht unter anderem Haftstrafen für Dopingsünder vor. Die Stellung der nationalen Anti-Doping-Agentur soll gestärkt, die Schiedsgerichtsbarkeit im… Artikel lesen

Zwölf Wochen hat der Prozess gegen Dschochar Zarnajew die Bewohner Bostons in Atem gehalten, seit Freitag steht das Todesurteil fest. Ausgerechnet die Bewohner Bostons lehnen die Todesstrafe für Zarnajew jedoch mit gewaltiger Mehrheit ab. Artikel lesen