Terrorismus - Artikel zum Thema - Seite 56

Weil er Videos mit Inhalten des IS ins Internet gestellt hatte, wurde ein 22-Jähriger am Mittwoch vom AG Augsburg wegen Volksverhetzung verurteilt. In den Videos soll unter anderem zum Märtyrertod aufgerufen worden sein.  Artikel lesen

Die CSU hat dem bayerischen Verfassungsschutz gegen massiven Oppositions-Protest deutlich mehr Befugnisse gegeben. Er hat damit mehr Zugriffsmöglichkeiten als alle anderen deutschen Verfassungsschutzbehörden. Artikel lesen

Wieder bekommen Polizei und Geheimdienste zusätzliche Befugnisse. Im Eiltempo bringen Union und SPD ein Anti-Terror-Paket durch das Parlament. Die Opposition ist schwer irritiert. Artikel lesen

Terroristen und Schwerkriminelle sind für Ermittler immer schwerer zu überwachen. Die Bundesregierung will nun eine Behörde aufbauen, die Schlüsselknacker entwickelt und den staatlichen Jägern bereitstellt. Artikel lesen

Ihm wurde vorgeworfen, zur Leibgarde Bin Ladens gehört zu haben, im Anschluss soll er sich in Deutschland als salafistischer Prediger betätigt haben. Abgeschoben werden darf er aber nicht. In seinem Heimatland Tunesien droht ihm Folter. Artikel lesen

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat erneut einen Versuch unternommen, sich von Anja Sturm, ihrer Pflichtverteidigerin, zu trennen. Grund dafür soll eine mehrwöchige Erkrankung sein. Artikel lesen

Nach der Veröffentlichung der Panama-Papers will vor allem die EU das Bargeld begrenzen. Das wird weder Kriminalität noch Terrorismus verhindern, meint Björn Demuth. Und darum gehe es auch gar nicht. Ein Kommentar. Artikel lesen

Die Entscheidung des BVerfG zum BKA-Gesetz gibt weder dem Freiheits- noch dem Sicherheitsgedanken den Vorzug, fordert aber die Begrenzung staatlicher Befugnisse. Die Maßstäbe werden die Rechtsprechung langfristig prägen, meint Eren Basar. Artikel lesen