Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes Niedersachsen hatten im Frühjar 2011 insgesamt 104 Wasserbomben aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt. Eine Sonderprämie gibt es aber nur für die Entschärfung von Bomben mit Langzeitzünder. Womöglich erhält der…
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Gewerkschaften dürfen bei Sanierungsverhandlungen wie im Fall von Opel Sonderzahlungen vereinbaren, die nur ihren Mitgliedern zugutekommen. Derartige Leistungen des Arbeitgebers könnten nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen, so das BAG…
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Mit einer Entschädigungsklage gegen die Lufthansa richtete sich am Donnerstag eine junge Frau an das Kölner ArbG. Dort stimmte man ihr zu: Die Festlegung einer Mindestgröße von 1,65 Meter sei für Frauen diskriminierend. Entschädigung erhält die…
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Die EKD-Synode will ihr kirchliches Arbeitsrecht an die Rechtsprechung des BAG anpassen. Im Kern geht es dabei um die Frage, wann Mitarbeiter der evangelischen Kirchen streiken dürfen. Die Evangelische Kirche kommt den Gewerkschaften dabei weiter…
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In Frankreich trat im Juni 2013 eine umfangreiche Arbeitsmarktreform in Kraft. Der französische Arbeitsrechtler
Patrick Remy erklärt im Interview, warum die Reform historisches Ausmaß hat, wieso in Frankreich mehr gestreikt wird als in Deutschland…
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BAG zu Mini-Gewerkschaften:
"medsonet" nicht tariffähig
Nachdem "medsonet" und der Arbeitgeberverband Pflege ihre Rechtsbeschwerden gegen einen Beschluss des LAG Hamburg zurückgenommen haben, steht rechtskräftig fest, dass die im Jahr 2008 gegründete Gewerkschaft zu keinem Zeitpunkt tariffähig war. Dies…
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Am Mittwoch entschied das BAG, dass Zeitarbeitnehmer, deren Arbeitgeber Tarifverträge mit der tarifunfähigen CGZP geschlossen hatten, einen Anspruch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit haben. Allerdings müssen sie ihre Ansprüche innerhalb bestimmter…
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Die Hoffnung von Schichtarbeitern im öffentlichen Dienst auf mehr freie Tage hat sich zerschlagen. Das BAG hat am Dienstag die Revision eines Beschäftigten des Flughafens Münster/Osnabrück zurückgewiesen. In dem Verfahren ging es um die Frage, ob…
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