Supreme Court - Artikel zum Thema - Seite 3

Privatjet-Flüge, Yacht-Reisen, Angel-Trips: Die haben konservative Milliärdäre Richtern des Supreme Courts spendiert. Jetzt gibt sich das Gericht einen Ethikkodex. Louis Strelow über die Diskussion in den USA und die Lage in Deutschland. 

Dürfen amerikanische Unis bei der Zulassung von Bewerbern Hautfarbe oder Herkunft berücksichtigen? Seit 1978 hatte die Antwort "Ja" gelautet, doch nun erklärte der US Supreme Court diese "Affirmative Action" für verfassungswidrig.

Die Beratungskulturen an Verfassungsgerichten unterscheiden sich weltweit. Die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff hat untersucht, warum das so ist und wie der Ablauf der Beratung die Akzeptanz der Entscheidung beeinflusst.

Jahrelang hat sich Ex-Präsident Donald Trump dagegen gewehrt, seine Steuerunterlagen offenzulegen. Im Rechtsstreit mit einem Kongressausschuss zog er nun allerdings den Kürzeren. Seine Unterlagen werden zumindest teilweise veröffentlicht.

Dass das höchste US-Gericht nicht zimperlich ist, hat es im Juni beim Thema Abtreibungen gezeigt. Nun werden neue bedeutende Fälle verhandelt. Die Entscheidungen könnten fatale Auswirkungen auf das Wahlrecht für die LGBTQ-Community haben.

Seit Jahren wehrt sich Donald Trump dagegen, seine Steuerunterlagen offenzulegen. Im Rechtsstreit mit einem Kongressausschuss zog der frühere US-Präsident bis vor die höchste gerichtliche Instanz. Dort kassiert er nun eine Niederlage.

Im juristischen Tauziehen um bei ihm beschlagnahmte Geheimpapiere rief Donald Trump auch den Supreme Court an an. Doch das Gericht ließ den Ex-Präsidenten abblitzen. Jetzt darf das US-Justizministerium schneller weiterermitteln.

Das öffentliche Ansehen des US-Supreme Court hat in den vergangenen Jahren erheblich abgenommen. Während das neue Gerichtsjahr beginnt, erklärt Benedikt Gremminger den Streit um die Legitimität des Gerichts.