Stuttgart 21 - Artikel zum Thema

Nachrichten

Stuttgart 21:

Gegner des Bahnprojekts bekommt im Meinungsstreit Recht

Das LG Offenburg hat am Dienstag entschieden, dass der Stuttgart-21-Gegner Gangolf Stocker weiterhin sagen darf, dass er bei Befürwortern des Bahnprojekts "mafiöse Strukturen" sieht. Die Aussage, die sich auf den Schwanauer Hersteller von... Artikel lesen

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28.10.2010

Hintergründe

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte :

Längere Strafen nur gesetzgeberischer Aktionismus

Während Deutschland noch über den Polizeieinsatz in Stuttgart diskutiert, präsentiert die Bundesregierung ihren Änderungsentwurf zu § 113 StGB. Warum das erklärte Ziel, Polizisten durch erhöhte Strafandrohung stärker zu schützen, nur begrenzt... Artikel lesen

Hintergründe

Schlichtung bei Stuttgart 21:

Kein Prototyp für Bürgerbeteiligung

Befürworter und Gegner des umstrittenen Bahnprojekts haben sich unter Leitung von Heiner Geißler über den Ablauf des Vermittlungsprozesses geeinigt. Dabei handelt es sich bei dem Verfahren im Grunde weder um eine Schlichtung noch um eine Mediation im... Artikel lesen

20.10.2010 | Klaus Weber

Hintergründe

Vermummte Polizisten:

Schutz­schild Anony­mität

Im Streit über Stuttgart 21 mehren sich die Stimmen für einen Untersuchungsausschuss wegen der möglicherweise strafbaren Übergriffe der Polizei gegen Demonstranten. Gefordert wird außerdem eine Kennzeichnungspflicht, damit Polizisten bei solchen... Artikel lesen

14.10.2010 | Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Hintergründe

Innere Sicherheit:

Der Staat ist nicht das Opfer

Polizei- und Sicherheitsbehörden scheinen durch Großprojekte wie Stuttgart 21 und Einsätze bei Großveranstaltungen zunehmend überlastet. Die Gewerkschaft fordert mehr Personal, Ausstattung und eine Verschärfung der Gesetze. Aber was hat sich wirklich... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Stuttgart:

Keine Urheberrechtsverletzung bei Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes im Rahmen des Projektes "Stuttgart 21" verletzt nicht die urheberrechtlichen Interessen des Architekten. Das OLG Stuttgart bestätigte nun eine entsprechende Entscheidung des LG Stuttgart. Artikel lesen

Nachrichten

Stuttgart 21:

Deutsche Bahn soll VG nicht über Juchtenkäfer informiert haben

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa hat die Deutsche Bahn das VG Stuttgart nicht über ein Schreiben des Eisenbahnbundesamtes informiert. Dieses hatte naturschutzrechtliche Zweifel wegen der Baumfällungen angemeldet. Auf dem Gelände von... Artikel lesen

04.10.2010 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Stuttgart 21:

Wie weit die Polizei gehen darf

Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke. Demonstranten gegen das Großprojekt "Stuttgart 21", darunter auch viele Kinder und Jugendliche, haben vergangene Woche eine verschärfte Gangart der Polizei zu spüren bekommen. Ist die Polizei zu weit... Artikel lesen