Stuttgart 21 - Artikel zum Thema - Seite 6

Das neue Steuerabkommen mit der Schweiz ist heute das zentrale Thema. Künftig soll deutsches Schwarzgeld auf schweizer Konten unter Wahrung der Anonymität pauschal besteuert werden. Außerdem in der Presseschau: die verfassungswidrige Stuttgart… Artikel lesen

Die Landesregierung legt dem baden-württembergischen Landtag ein Gesetz vor, um aus der Finanzierung des Bahnhofsneubaus auszusteigen. Der Clou: Rot-Grün plant schon damit, dass das Gesetz scheitert, um es dann dem Volk zur Abstimmung vorzulegen.… Artikel lesen

Es besteht kein Anlass, das Eisenbahn-Bundesamt zu verpflichten, der Deutschen Bahn AG den Weiterbau von "Stuttgart 21" deshalb zu untersagen, weil sie mehr Grundwasser fördern und entnehmen möchte als in den bestandskräftigen… Artikel lesen

Die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts wollen den Bau jetzt gerichtlich vorerst stoppen. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat Deutschlands größter Umweltverband beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine einstweilige Anordnung gegen das… Artikel lesen

Das an dem IHK-Gebäude in Stuttgart angebrachte Plakat zu S 21, auf dem zu lesen war "S21, mehr Jobs, mehr Tempo, mehr Stadt" und der Abdruck des Plakats im Magazin der IHK sind rechtswidrig. Das hat das VG Stuttgart am Donnerstag festgestellt. Artikel lesen

Die kommenden Regierungsparteien in Baden-Württemberg wollen den Dauerstreit um den Stuttgarter Hauptbahnhof direkt vom Volk entscheiden lassen. Zur Abstimmung stehen soll die mit der Deutschen Bahn vereinbarte Finanzierungshilfe für das… Artikel lesen

Nach den Protesten um Stuttgart 21 hat die Stuttgarter Staatsanwaltschaft alle Hände voll zu tun: Fast 1.500 Anzeigen und Ermittlungsverfahren wurden bisher gezählt. Artikel lesen

Rund um den Jahreswechsel 2010/2011 brachten Fachzeitschriften nicht nur Nutzwertartikel zu neuer Gesetzgebung und alter Rechtsprechung. Der Blick in Juristen-Medien fördert überraschend "multi-kulturelle" Diskussionen, begrabene Kriegsbeile und neu… Artikel lesen