Auf Wanderwegen lauern allerlei Gefahren, nicht alle können von der Stadt gebannt werden. Wer bei Glätte einen Sturz vermeiden will, sollte sich daher auf seinen vier Buchstaben fortbewegen, entschied das LG Coburg.
Ist mit langanhaltendem Schneefall zu rechnen, muss eine Gemeinde nicht ständig die Straßen streuen. Einem Mann, der sich auf einer ungestreuten Straße verletzt hatte, steht kein Schmerzensgeld zu, entschied das LG am Freitag.
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Bein gebrochen wegen Glatteis, die Katze verätzt sich die Pfoten an Nachbars Streusalz und dann landet auf dem Autodach auch noch eine Schneelawine – es ist ein Kreuz mit dieser Jahreszeit. Für Grundstückseigentümer sind das alles andere als bloße…
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Der Betreiber eines Supermarktes haftet, wenn Kunden auf einem vereisten Parkplatz stürzen. Nach einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil des Saarländischen OLG gilt dies auch dann, wenn er vertraglich ein Reinigungsunternehmen mit dem Räumen und…
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Das VG Aachen hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass Straßenbenutzer keinen einklagbaren Anspruch darauf haben, dass die Gemeinde ihrer Pflicht zur Straßenreinigung einschließlich Winterwartung ordnungsgemäß nachkommt.
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