Straßenverkehr - Artikel zum Thema - Seite 88

Das BVerwG hat am Donnerstag entschieden, dass die Hochschule für Film und Fernsehen "Konrad Wolf" Verwaltungsgebühren für die Erteilung einer straßenverkehrsrechtlichen Sondernutzungserlaubnis in Berlin zahlen muss. Artikel lesen

Bis zu 25 Zentimeter Neuschnee in einer Nacht, Schneeverwehungen, steckengebliebene Fahrzeuge. Der Winter hat Deutschland fest im Griff. Was aber, wenn Verkehrszeichen verschneit sind und damit ihr Regelungsgehalt nicht mehr erkennbar ist? Muss der… Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat das VG Mainz bereits im November in einem Eilverfahren den Antrag einer Autobesitzerin gegen eine Auflage abgelehnt, welche die Frau zum Führen eines Fahrtenbuchs verpflichtete. Ein Zeugnisverweigerungsrecht im… Artikel lesen

Seit Anfang Dezember gibt es in Deutschland eine gesetzliche "Winterreifenpflicht". Tatsächlich sind die Vorgaben der neuen Regelungen weitaus weniger strikt, als man annehmen könnte. Allerdings bleiben auch viele Fragen offen, die letztlich nur… Artikel lesen

Ab 2011 will das Bundesverkehrsministerium im gesamten Bundesgebiet testweise Lang-Lkw einsetzen. Für den Versuch konnte Verkehrsminister Ramsauer sieben Länderkollegen gewinnen. Acht Bundesländer stimmten auf der gemeinsamen Konferenz dagegen – auch… Artikel lesen

Mit Urteil vom Mittwoch hat das BVerwG den Klagen mehrerer Anwohner gegen den geplanten Neubau der Bundesautobahn 281 im Stadtgebiet von Bremen stattgegeben. Damit darf der Abschnitt zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße im Süden der… Artikel lesen

Das BVerwG hat am Donnerstag entschieden, dass eine Radwegebenutzungspflicht nur angeordnet werden darf, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung… Artikel lesen

Lange angekündigt, nun ist sie da, die gegenseitige Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen in der EU. Der deutsche Autofahrer kann künftig bei Verkehrsverstößen im europäischen Ausland nicht mehr darauf bauen, ungeschoren davonzukommen. Oder… Artikel lesen