Straßenverkehr - Artikel zum Thema

Seit Anfang Dezember gibt es in Deutschland eine gesetzliche "Winterreifenpflicht". Tatsächlich sind die Vorgaben der neuen Regelungen weitaus weniger strikt, als man annehmen könnte. Allerdings bleiben auch viele Fragen offen, die letztlich nur… Artikel lesen

Ab 2011 will das Bundesverkehrsministerium im gesamten Bundesgebiet testweise Lang-Lkw einsetzen. Für den Versuch konnte Verkehrsminister Ramsauer sieben Länderkollegen gewinnen. Acht Bundesländer stimmten auf der gemeinsamen Konferenz dagegen – auch… Artikel lesen

Mit Urteil vom Mittwoch hat das BVerwG den Klagen mehrerer Anwohner gegen den geplanten Neubau der Bundesautobahn 281 im Stadtgebiet von Bremen stattgegeben. Damit darf der Abschnitt zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße im Süden der… Artikel lesen

Das BVerwG hat am Donnerstag entschieden, dass eine Radwegebenutzungspflicht nur angeordnet werden darf, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung… Artikel lesen

Lange angekündigt, nun ist sie da, die gegenseitige Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen in der EU. Der deutsche Autofahrer kann künftig bei Verkehrsverstößen im europäischen Ausland nicht mehr darauf bauen, ungeschoren davonzukommen. Oder… Artikel lesen

Der Bundestag hat beschlossen, dass gerade dem Kindesalter entwachsene 15-Jährige künftig Mokicks, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit bis 45 km/h fahren dürfen. Prof. Dr. Dieter Müller über eine gewagte politische Entscheidung. Artikel lesen

Wer "Partybikes" und "Bierbikes" auf öffentlichen Verkehrsflächen nutzen möchte, benötigt dafür eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis. Dies entschied nun das VG Düsseldorf. Artikel lesen

Winterreifen von Oktober bis Ostern, sonst gibt es ein Bußgeld und die Versicherung zahlt auch nicht. Diese Faustregel für eine Winterreifenpflicht geriet spätestens mit einem Urteil des OLG Oldenburg schwer ins Wanken, das Verkehrsministerium will… Artikel lesen