Straßenverkehr - Artikel zum Thema - Seite 63

Im Streit um den Fahrservice Uber hat das LG Frankfurt am Montag nun erstmals eine Entscheidung unmittelbar gegen einen Fahrer des Dienstes getroffen. Das Gericht untersagte ihm in einer einstweiligen Verfügung, Beförderungswünsche von Fahrgästen… Artikel lesen

Bei einem Fahrerwechsel ist der bisherige Mitfahrer nicht dazu verpflichtet, sich über ein angeordnetes Überholverbot zu erkundigen. Denn dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, beschlossen die Richter in Hamm. Und das sei auch gut so. Artikel lesen

Für Rotlichtverstöße oder Blitzer-Fotos zahlt keiner gern. Und warum auch? Bisher konnten sich Fahrzeughalter aus der Affäre ziehen, indem sie behaupteten, den Fahrer ihres Wagens nicht zu kennen. Schnell war die Verjährungsfrist verstrichen, und der… Artikel lesen

Wird ein Vollzugsbeamter von einem Falschparker der "Korinthenkackerei" bezichtigt, ist dies nicht automatisch eine Beleidigung. Geht es nicht um die Person des Beamten, sondern dessen Verhalten, liege keine strafbare Handlung vor, meinte das AG… Artikel lesen

Vor 100 Jahren wurde in den USA die erste elektrische Verkehrsampel in Betrieb genommen. Was nach einem dankbaren Sommerlochthema klingt, führt auf die Fährte juristischer Ampelfeinde deutscher Herkunft sowie zu den Verwicklungen des Fortschritts.… Artikel lesen

Seit dem 1. August 1984 können Verstöße gegen die Gurtpflicht mit einem Bußgeld belegt werden. Eingeführt worden war die Pflicht, sich anzuschnallen, bereits acht Jahre zuvor. In der Zwischenzeit entfesselte sich ein regelrechter Glaubenskampf um die… Artikel lesen

Enegegen anderslautenden Meldungen hat das VG Hamburg die Verfügung gegen Uber nicht aufgehoben. Die Verkehrsbehörde will allerdings bis zum Abschluss des Eilverfahrens auf Maßnahmen zur Vollziehung verzichten. Das teilte die Sprecherin der Behörde… Artikel lesen

In deutschen Großstädten regt sich zunehmend Widerstand gegen die Mitfahr-App "Uber". Einem Medienbericht zufolge hat Hamburg nun als erste deutsche Metropole den Betreibern der App eine Untersagungsverfügung zukommen lassen und den Fahrdienst… Artikel lesen