Straßenverkehr - Artikel zum Thema - Seite 60

Manchmal kommt die Zukunft schneller, als man denkt. Noch dieses Jahr wollen deutsche Hersteller autonome Fahrzeuge öffentlich erproben. Die rechtlichen Fragen wird man in den Griff kriegen, meint Kay Nehm, doch die ethischen bleiben unlösbar. Artikel lesen

Ein Motorradfahrer, der aufgrund von Rollsplit in einer Kurve stürzte, erhält weder Schadensersatz noch Schmerzensgeld, entschied das LG Magdeburg. Mit dem Aufstellen des Warnschildes habe das Land seinen Verkehrssicherungspflichten genügt. Artikel lesen

Einem Fahrzeughalter kann die Führung eines Fahrtenbuchs auch dann auferlegt werden, wenn der Verkehrsverstoß von dem Beifahrer seines Fahrzeugs begangen wurde, entschied das VG Mainz. Artikel lesen

Ausrangierte Feuerwehrautos können von Privaten erworben werden. Für die Zulassung müssen aber Blaulicht und Reflektoren abgebaut werden. Das gilt auch für ein "Feierwehr"-Auto. Artikel lesen

Da elektronische Fahrräder (sog. Pedelecs) keine Kraftfahrzeuge im Sinne des StVG sind, haften ihre Fahrer auch nicht verschuldensunabhängig, entschied das LG Detmold. Artikel lesen

Die Juristen des Bundestags sehen in den Maut-Gesetzen insgesamt einen Verstoß gegen fundamentale EU-Prinzipien. Ein Erfolg des CSU-Projekts wird immer unwahrscheinlicher. Artikel lesen

Seit Mai wurde eine Straße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg zeitweise für spielende Kinder gesperrt. Eine Anwohnerin ging gerichtlich dagegen vor - mit Erfolg. Artikel lesen

Auch Maschinen haben Rechte. Diese Ansicht vertraten zumindest zwei Wiesbadener Ordnungskräfte. Unter Hinweis auf die "Persönlichkeitsrechte" eines Blitzers forderten sie einen Mann dazu auf, ein Foto des Gerätes sofort wieder zu löschen. Artikel lesen