Seit das BVerfG im Juni entschieden hat, dass Gefangene für ihre Arbeit in Haft zu wenig Geld bekommen, müssen die Länder ihre Gesetze prüfen. In Hessen steht nun schon einmal fest: Mindestlohn wird es für Häftlinge nicht geben.
Der Halle-Attentäter Stephan Balliet muss sich erneut vor Gericht verantworten. Der wegen zweifachen Mordes verurteilte Rassist und Antisemit soll im Gefängnis JVA-Beamte als Geiseln genommen haben.
Ein Stundenlohn von 1,37 Euro: In Thüringer Gefängnissen ist das derzeit Alltag. Doch nutzt das auch der Resozialisierung von Häftlingen? Das BVerfG hat den Ländern Hausaufgaben aufgegeben, die nun gemacht werden müssen.
Viele strafrechtlich Verurteilte stehen immer wieder vor Gericht. Fast jeder zweite Wiederholungstäter, der 2022 in Thüringen verurteilt wurde, hat bereits fünf oder mehr Strafen bekommen. Auch bei Jugendlichen ist der Anteil hoch.
Eine Ex-JVA-Beamtin hatte ein Verhältnis mit einem Häftling und schmuggelte gegen Bezahlung Handys in die JVA. Das AG Augsburg verurteilte sie zu einer Bewährungsstrafe. Auch der Häftling und die tatbeteiligten Eltern wurden verurteilt.
Dass Personen, die eine Geldstrafe nicht begleichen können, stattdessen in Haft müssen, ist als unverhältnismäßig hart kritisiert worden. Nun beschloss der Bundestag, die Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe künftig zu halbieren.
Gefangene erhalten derzeit in der Regel weniger als zwei Euro Lohn pro Stunde für ihre Arbeit. Das verstößt gegen das Resozialisierungsgebot, hat das BVerfG entschieden. Die Verfassungsbeschwerden zweier Häftlinge hatten somit Erfolg.
Die ARD-Serie "Asbest" ist ein neoklassisches Gangsterdrama: Zu sehen sind unter anderem prügelnde Vollzugsbedienstete und ein florierender Drogenhandel hinter Gittern. Wie sehr trifft die Serie die Realität? Lorenz Bode mit einem Realitätscheck.
