Die rechtsextreme Person Sven "Marla-Svenja" Liebich wurde zur Haft in einem Frauengefängnis geladen – aber wird sie wirklich dort untergebracht? Und darf man über die vermeintliche Geschlechtsänderung kritisch berichten?
Der Magdeburg-Attentäter Taleb A. schrieb fünf Geschädigten aus der Untersuchungshaft. Die Justiz wusste davon, verhinderte es aber aus Rechtsgründen nicht. Die Rechtslage erklärt – in fünf Fragen an Matthias Jahn.
Nachdem Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich rechtskräftig wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, zieht sie nun vor das BVerfG. Inhalt und Grundlage der Verfassungsbeschwerde sind noch unklar.
Schauspiel einmal anders: Das freie Theaterprojekt "aufBruch" bringt Theater ins Gefängnis und die Gefangenen ins Theater. In der JVA Tegel geben die Insassen derzeit "Titus Andronicus" zum Besten. Tamara Wendrich hat es sich angesehen.
Das OLG Frankfurt hat den heute 40-jährigen Mediziner Alaa M. zu lebenslanger Haft verurteilt. Er war als Unterstützer des Assad-Regimes an Folterhandlungen beteiligt. Später hatte er lange als Orthopäde in Deutschland gearbeitet.
Wird einem Gefangenen eine Vollzugslockerung verwehrt, so ist es ihm derzeit kaum möglich, diese Entscheidung gerichtlich überprüfen zu lassen. Maximilian Seyderhelm und Silvia Rau plädieren daher für mehr Rechtsschutz für Gefangene.
Auch Gefangene haben das Recht, selbstbestimmt aus dem Leben zu scheiden. Das hat zuletzt das BVerfG klargestellt. Aber wie ist umzugehen mit einem Sterbewunsch in einer JVA? Das Personal wird mangels rechtlicher Vorgaben im Stich gelassen.
Viele europäische Gefängnisse sind überfüllt. In den Niederlanden gilt "Aufnahmestopp", dafür sollen in Estland Zellen angemietet werden. Droht das auch in Deutschland? Und wie prognostiziert man Gefangenenzahlen? LTO hat in der Justiz nachgefragt.
