Strafvollzug - Artikel zum Thema - Seite 12

Wegen der Coronakrise werden in der Türkei rund 90.000 Kriminelle vorzeitig aus dem Gefängnis freikommen. Journalisten und viele Oppositionelle sind davon aber ausgenommen. Juristen halten das Gesetz für verfassungswidrig und unnötig.

Mitarbeiter der Kölner JVA sollen Häftlinge in einer Whatsapp-Gruppe beleidigt haben und Fotos und Videos der Häftlinge verschickt haben. Inzwischen werden gegen 20 Mitarbeiter Vorwürfe erhoben.

Nach EU-Recht müssen Abschiebehäftlinge in speziellen Hafteinrichtungen untergebracht werden. Laut Generalanwalt kann bei als Gefährder eingestuften Personen aber etwas anderes gelten.

Nach einer Vergewaltigung, an der auch Zwölfjährige beteiligt gewesen sein sollen, diskutiert man die Absenkung des Strafmündigkeitsalters. Die Union will bei schweren Verbrechen künftig ggf. auch jüngere Kinder bestrafen lassen.

Eine Freiheitsstrafe soll Gefangene auch auf ein straffreies Leben danach vorbereiten. So steht es im StVollzG. In der Praxis klappt das leider viel zu selten, vor allem nach verbüßter Jugendstrafe. NRW betreibt jetzt auf Ursachenforschung.

Für jeden Tag, den ein Mensch unschuldig im Gefängnis sitzt, bekommt er eine Entschädigung in Geld. Die Hansestadt hat ein solches im vergangenen Jahr 64-mal und damit insgesamt 118.000 Euro gezahlt.

Schöne Bescherung: Gut 2.000 Gefangene dürfen sich in Deutschland über ein Weihnachtsfest in Freiheit freuen. Doch was großzügig klingt, ist manchmal auch nur ein Strafrabatt von wenigen Tagen, überdies geknüpft an strenge Voraussetzungen.

Wer zu Unrecht im Gefängnis sitzt, bekommt vom Staat eine Haftentschädigung. Die soll nun von bisher mageren 25 Euro auf 75 pro Tag erhöht werden, beschloss der Rechtsausschuss im Bundesrat.