Strafverfahren - Artikel zum Thema - Seite 156

Weil er Videos mit Inhalten des IS ins Internet gestellt hatte, wurde ein 22-Jähriger am Mittwoch vom AG Augsburg wegen Volksverhetzung verurteilt. In den Videos soll unter anderem zum Märtyrertod aufgerufen worden sein.  Artikel lesen

Auf einer Blockupy-Veranstaltung im Juni 2013 beschädigte ein Polizist die Kamera eines Journalisten. Das Strafverfahren wurde nun gegen Zahlung von 2.000 Euro an den Geschädigten eingestellt. Artikel lesen

Ein deutscher Staatsangehöriger, der sich aus Angst vor einer Haftstrafe in Deutschland seit Jahren in der Ukraine aufhält, hat keinen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen im Ausland, bestätigte das LSG Stuttgart das Urteil der Vorinstanz. Artikel lesen

Die Polizei hat im Rahmen von Ermittlungen wegen Hasskommentaren bundesweit zahlreiche Wohnungen durchsucht. Es werde gegen insgesamt 60 Beschuldigte ermittelt. Eine geschlossene Facebook-Gruppe steht dabei besonders im Blickpunkt. Artikel lesen

Erstmals sind zwei Täter aus der Kölner Silvesternacht wegen eines Sexualdelikts verurteilt worden. Das AG verhängte eine Jugend- bzw. Freiheitsstrafe von jeweils einem Jahr. Die Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Artikel lesen

Der mehrfache Weltfußballer und sein Vater wurden von einem Gericht in Barcelona zu jeweils 21 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die beiden sollen Steuern in Höhe von 4,1 Millionen Euro hinterzogen haben. Artikel lesen

Mehr als drei Jahre nach den Vorfällen in seiner Villa ist Südafrikas ehemaliger Spitzensportler Oscar Pistorius zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Richterin verkündete das Strafmaß am Mittwoch in Pretoria. Artikel lesen

Ein Tatverdächtiger kann in einem anderen Schengen-Staat erneut strafrechtlich verfolgt werden, wenn die frühere Strafverfolgung ohne eingehende Ermittlungen eingestellt worden ist, so der EuGH. Marco Mansdörfer kommentiert das Urteil. Artikel lesen