Strafverfahren - Artikel zum Thema - Seite 156

Spätestens seitdem im Jahr 1782 die letzte Hexe Europas nach legalem Prozess sterben musste, löst das Thema Magie juristisch nur Naserümpfen aus. Eine neue Studie belegt, dass die Hexen der Welt das nicht verdient haben, zeigt Martin Rath. Artikel lesen

Deutsche Finanzbehörden dürfen Durchsuchungen auf illegal beschaffte Bankdaten stützen. Der EGMR entschied, dass die Verwendung solcher Daten nicht gegen das Recht auf Schutz der Privatsphäre verstoßen habe. Artikel lesen

Das LG Köln verpasste die Frist zur Urteilsabsetzung, weshalb der Prozess des Kölner Beilmörders jetzt erneut stattfindet. Der BGH hatte im Mai beschlossen, die Sache an eine andere Kammer des LG zu vergeben. Artikel lesen

Mit dem OLG Stuttgart stellt erstmals ein deutsches Gericht fest, dass die Miliz Ahrar al-Scham in Syrien eine terroristische Vereinigung ist. Vier Männer werden wegen Unterstützung dieser Miliz bestraft. Artikel lesen

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Verfahren gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes eingestellt. Strafbare Handlungen ließen sich nicht mit Sicherheit nachweisen, so die Begründung. Artikel lesen

Jahrelang hatte sie eisern geschwiegen, dann ließ sie ihre Anwälte Erklärungen verlesen - nun hat Beate Zschäpe im NSU-Prozess erstmals das Wort ergriffen. Artikel lesen

Der Islamist Ahmad Al Faqi al Mahdi ist wegen der Zerstörung von Weltkulturerbe vor dem IStGH zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Im Prozess hatte er die Tat gestanden. Das Urteil kann nach Meinung von Experten weitreichende Wirkung entfalten. Artikel lesen

Seit dreieinhalb Jahren läuft der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds". Zuletzt ging es nur zäh voran. Jetzt will das Gericht die Beweisaufnahme offenbar zum Abschluss bringen. Artikel lesen