Strafverfahren - Artikel zum Thema - Seite 156

Das Rote Kreuz, Greenpeace und der Deutsche Alpenverein, aber auch die Tafeln, Bergwachten und Feuerwehren: Mit Geldauflagen in Strafverfahren unterstützt die Justiz gemeinnützige Organisationen. In Bayern steigen die Summen erheblich. Artikel lesen

Einer der aufwendigsten Strafprozesse der letzten Jahre ist vorerst geplatzt. Der Vorsitzende Richter der Strafkammer hat die Altersgrenze erreicht und geht in den Ruhestand. Wie es nun weitergeht, ist noch unklar. Artikel lesen

Nach einem aktuellen Urteil hält der BGH Beweise aus einer legendierten Polizeikontrolle für grundsätzlich verwertbar. Marco Mansdörfer erkennt darin einen strafprozessrechtlichen "Umweg", den der Gesetzgeber so nie gewollt habe. Artikel lesen

Vor dem Prozess gegen vier Männer, die einen Flüchtling an einen Baum gefesselt hatten, wurde ein Staatsanwalt massiv bedroht. Der Prozess wurde kurz nach Beginn eingestellt. Die Linke will nun die Zusammenhänge aufklären. Artikel lesen

Der EGMR hat entschieden, dass die staatsanwaltliche Überprüfung des Kontos eines Strafverteidigers gegen die EMRK verstoßen hat. Der klagende Kölner Rechtsanwalt erhofft sich von dem Urteil eine erhebliche Signalwirkung, nicht zuletzt an die… Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf hat die Anklage zugelassen, eine andere Kammer des LG Duisburg muss nun über die Schuld an der Loveparade-Katastrophe entscheiden. Ein fast unmögliches Unterfangen, nicht nur wegen des Umfangs des Mammut-Verfahrens.  Artikel lesen

Das OLG Düsseldorf hat nach der Loveparade-Katastrophe die Anklage gegen zehn Angeklagte zugelassen. Das LG Duisburg soll entscheiden, ob diese der fahrlässigen Tötung bzw. der fahrlässigen Körperverletzung, z.T. im Amt, schuldig sind. Artikel lesen

Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass Gerichte eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei drogenabhängigen Straftätern auch dann prüfen müssen, wenn die verhängte Freiheitsstrafe kürzer als die mögliche Therapiedauer wäre.
Artikel lesen