Strafverfahren - Artikel zum Thema - Seite 153

Der 2. Strafsenat am BGH ist von der Verfassungswidrigkeit der Wahlfeststellung überzeugt - im Gegensatz zum 5. Senat. Nun ruft der Senat unter Thomas Fischer erneut den großen Senat zur Klärung an. Artikel lesen

Ein Anwalt hat seine Tochter mit zu einer Verhandlung am AG München genommen. Die Richterin verwies das Mädchen des Gerichtssaals. Dem Vorwurf, "herzlos" zu sein, begegnet das Gericht mit dem Kindeswohl und den Interessen des Angeklagten. Artikel lesen

In "Terror" erhebt Ferdinand von Schirach das moralische Dilemma vom hintergründigen Problem zum eigentlichen Gegenstand der Handlung. Doch die Urteilsfindung per Abstimmung ist im TV eine genauso schlechte Idee wie im Theater. Artikel lesen

Der türkische Präsident erleidet in Deutschland eine weitere juristische Schlappe: Auch die GStA Koblenz versperrt Erdogan den Weg zu einer Anklage von TV-Satiriker Böhmermann wegen dessen "Schmähgedichts". Artikel lesen

Die StA Mainz hat das Verfahren gegen Jan Böhmermann eingestellt. Kein Vorsatz, so die Begründung, Präsident Erdogan hat bereits Beschwerde eingelegt. Hat die Behörde es sich zu einfach gemacht? Ja, meint Alexander Ignor im Interview. Artikel lesen

Recep Tayyip Erdogan gibt sich noch nicht geschlagen: Seine Anwälte haben Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung um Böhmermann und dessen "Schmähgedicht" eingelegt. Nun ist die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz an der Reihe. Artikel lesen

Spätestens seitdem im Jahr 1782 die letzte Hexe Europas nach legalem Prozess sterben musste, löst das Thema Magie juristisch nur Naserümpfen aus. Eine neue Studie belegt, dass die Hexen der Welt das nicht verdient haben, zeigt Martin Rath. Artikel lesen

Deutsche Finanzbehörden dürfen Durchsuchungen auf illegal beschaffte Bankdaten stützen. Der EGMR entschied, dass die Verwendung solcher Daten nicht gegen das Recht auf Schutz der Privatsphäre verstoßen habe. Artikel lesen