Strafprozess - Artikel zum Thema - Seite 37

2022 wurde Oliver Pocher Opfer eines "Happy Slapping"-Angriffs. Er zog im Anschluss vor Gericht. Auf zivilrechtlicher Ebene hatte er vergangenes Jahr bereits Erfolg, nun gibt es auch strafrechtliche Konsequenzen für den Angreifer Fat Comedy.

Peter Feldmann, der Ex-Oberbürgermeister von Frankfurt, wurde zuerst abgewählt und dann wegen Vorteilsnahme verurteilt. Nachdem seine Revision vor dem Bundesgerichtshof erfolglos blieb, scheiterte er nun mit seiner Verfassungsbeschwerde.

Macht sich strafbar, wer das Taurus-Leak weiterverbreitet? Begeht der "Anzeigenhauptmeister" Amtsanmaßung und was droht der AfD am Dienstag vor Gericht. Dies und vieles mehr in der ersten Folge des brandneuen LTO-Podcasts "Die Rechtslage".

Ein BND-Mitarbeiter soll während des Ukraine-Kriegs Informationen an Russland übermittelt haben. Er steht in Berlin vor Gericht. Nun wurde der Chef des BND in den Zeugenstand gerufen, um das Ausmaß des Schadens einzuschätzen.

Wegen des unzulässigen Einsatzes von V-Leuten wurde Deutschland bereits mehrfach vom EGMR verurteilt. Jetzt hat die Bundesregierung strengere Regeln beschlossen. Ob diese reichen?

Intransparenz, Verurteilungswille und ein faktisches Machtgefälle: Das Strafverfahren braucht Reformen, die an demokratischem Grundverständnis und effektiver Teilhabe der Beschuldigten orientiert sind, meint Gabriele Heinecke.

Vom Einsatz von KI verspricht man sich Ressourcenersparnis und bessere Ergebnisse. Auch in der Welt der Juristen. Was eine Automatisierung von Rechtsanwendung für die Strafverteidigung bedeuten könnte, beleuchtet Sabine Gless.

Ein Professor schlug seine Doktorandin regelmäßig mit einem Bambusstock. Das LG Göttingen verurteilte ihn zu 18 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung – deutlich mehr als in der ersten Instanz. Katharina Reisch hat den Prozess beobachtet.