Sozialhilfe - Artikel zum Thema - Seite 25

Was wird aus dem behinderten Kind, wenn die Eltern nicht mehr sind? Wer trägt die Heimkosten für Mama? Der Sozialstaat muss jedem das Existenzminimum sichern, kann aber, eigentlich längst selbst hilfsbedürftig, nicht zur Vermögensbildung seiner… Artikel lesen

Um zu verhindern, dass Kosten für ältere Angehörige auf den Sozialstaat abgewälzt werden, können Sozialhilfeträger vorherige Schenkungen an die Kinder der Bedürftigen von diesen zurückverlangen. Dies hat das LG Coburg entschieden. Artikel lesen

Verzichtet ein behinderter Mensch zu Lasten des Sozialhilfeträgers auf seinen Pflichtteil, ist dieses Vorgehen nicht sittenwidrig. Mit seinem Urteil setzt der BGH die Rechtsprechung zum so genannten Behindertentestament fort. So gerecht der Ansatz… Artikel lesen

Sozialbehörden müssen neugierig sein, Geheimniskrämerei und behauptete Bedürftigkeit beißen sich. Auch wer Sozialleistungen bezieht, hat aber ein Recht auf Privatsphäre und Datenschutz. Das OVG Thüringen zeigt in einem aktuellen Urteil die Grenzen… Artikel lesen

Der Einsatz eines Sozialdetektivs verletzt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und ist nach einer Entscheidung des Thüringer OVG grundsätzlich unzulässig. Artikel lesen

"Kinder sind keine kleinen Erwachsenen". Das BVerfG wurde in seiner Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der pauschalisierten Regelsätze des SGB II ungewohnt deutlich, das Arbeitsministerium plant nun die "Bildungskarte", um auch Kindern aus sozial… Artikel lesen

Die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes Jutta Wagner äußerte sich nach der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses im Bundestag zum "Gesetz über die Abschaffung des Finanzplanungsrates" am 19. April 2010 skeptisch zu dem geplanten… Artikel lesen