Sozialhilfe - Artikel zum Thema - Seite 14

Nach dem Tod ihres Vaters forderte das Jobcenter von einer Zwölfjährigen rund 20.000 Euro für an diesen erbrachte Hartz-IV-Leistungen zurück. Das stellt für das Mädchen aber eine besondere Härte dar, so das SG Heilbronn. Artikel lesen

Keine Lebensmittel im Kühlschrank, keine angestöpselten Geräte und Heizkosten von 73 Cent im Monat: Eine solche Wohnung wird nicht genutzt, befand das LSG Niedersachen. Das Jobcenter müsse deswegen auch nicht dafür zahlen. Artikel lesen

Unzählige, oft ziemlich alberne Aktionstage zieren den Kalender. Den auch juristischen Abgründen des "Welttags der Jogginghose" am 21. Januar lässt sich aber trotzdem etwas abgewinnen. Von Martin Rath. Artikel lesen

Das BSG hat arbeitslosen Unionsbürgern einen Anspruch auf Sozialhilfe zugesprochen. Am Freitag berät der Bundesrat über einen Gesetzentwurf, der die Folgen des Urteils auffangen soll. Zu einem hohen Preis, kommentiert Constanze Janda. Artikel lesen

Arbeitsministerin Nahles will eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme verhindern. Dafür hat sie schon vor Monaten einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der jetzt ins Bundeskabinett geht. Artikel lesen

Haben Empfänger von Hartz-IV-Leistungen zu hohe Wohnkosten, muss das Jobcenter erst zur Kostensenkung auffordern. Erst dann darf es Leistungen wegen Unangemessenheit verweigern, entschied das SG Dortmund. Artikel lesen

Der 11. September wurde im Gedenktagkalender auch als Tag der Wohnungslosen festgelegt. Dabei sind die, von Martin Rath durch die Brille von Verwaltung und Justiz betrachtet, vor allem polizeiwidrig, ergänzt bloß um etwas Menschenwürde. Artikel lesen

Lebt eine Person unter 25 Jahren mit ihren Eltern in einer häuslichen Gemeinschaft, kann das Einkommen der Eltern auf die Grundsicherung des Kindes angerechnet werden. Dies stellte das BVerfG in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil fest. Artikel lesen