"Bundesgesundheitsminister, der hier selbst und privat tweetet". Behörden dürfen auf Social Media nicht beliebig Nutzer blockieren – was gilt aber für die Amtsträger selbst? Das Amtsgericht Berlin-Mitte prüft Selfies, Posts und Account umfassend.
In der EU gelten für Online-Medien strenge Vorgaben zum Umgang mit illegalen Inhalten. Laut einem Bericht will sich Twitter/X diesen Regeln nicht unterwerfen und zieht das Ende der Plattform in der EU in Betracht. Musk aber dementiert.
Weil auf X Falschinformationen über die Hamas-Angriffe kursieren, hat die EU-Kommission Zweifel an der Einhaltung der Vorgaben des Digital Services Acts durch Ex-Twitter. Elon Musks Unternehmen muss nun zügig Antworten liefern.
Ist eine kleine WhatsApp-Gruppe ein geschützter Raum, wo man Vorgesetzte ohne Konsequenzen beleidigen kann? In der Regel nein, entschied das BAG. Wenn die Pöbeleien öffentlich werden, droht die Kündigung.
Auf Twitter gibt es immer mehr Parodie-Accounts, die verfremdete oder erfundene Äußerungen prominenter Personen verbreiten. Die Beeinträchtigung von Persönlichkeits- und Immaterialgüterrechten ist dabei regelmäßig gerechtfertigt.
Die Creator-Commerce-Plattform Zezam wird Teil des Portfolios von Tradedoubler. Die Schweden stärken mit dem Zukauf ihren Geschäftsbereich Influencer-Marketing.
Als erster Bundesstaat in den USA hat Montana am Mittwoch die App TikTok verboten. Nur wenige Stunden später reichten fünf Nutzerinnen und Nutzer Klage gegen diese Entscheidung ein. Sie sehen ihr Recht auf Meinungsfreiheit gefährdet.
Nachdem bereits das VG Köln zentrale Vorschriften des NetzDG für unanwendbar erklärt hatte, legt das OVG NRW nun nach: Facebook und Instagram müssen das sogenannte "Gegenvorstellungsverfahren" nicht vorhalten.
