Wegen eines propalästinensischen Tweets möchte sich der FSV Mainz 05 von seinem Fußballspieler Anwar El Ghazi trennen. Im Gütetermin vor dem AG Mainz wurden sich die Parteien am Mittwoch aber nicht einig.
Anwesen betreten, Roomtour drehen, Video verbreiten: Sogenannter Immo-Content ist sehr beliebt, wenn auch rechtlich nicht unproblematisch. Georg Jacobs und Marc Dümenil zur Rechtslage und warum es keinen grenzenlosen Immo-Content gibt.
Der Kommentar #DubistEinMann auf X kann eine zulässige Meinungsäußerung sein, so das OLG Frankfurt. Die klagende Transfrau und Aktivistin nahm daraufhin ihren Eilantrag zurück.
"Bundesgesundheitsminister, der hier selbst und privat tweetet". Behörden dürfen auf Social Media nicht beliebig Nutzer blockieren – was gilt aber für die Amtsträger selbst? Das Amtsgericht Berlin-Mitte prüft Selfies, Posts und Account umfassend.
In der EU gelten für Online-Medien strenge Vorgaben zum Umgang mit illegalen Inhalten. Laut einem Bericht will sich Twitter/X diesen Regeln nicht unterwerfen und zieht das Ende der Plattform in der EU in Betracht. Musk aber dementiert.
Weil auf X Falschinformationen über die Hamas-Angriffe kursieren, hat die EU-Kommission Zweifel an der Einhaltung der Vorgaben des Digital Services Acts durch Ex-Twitter. Elon Musks Unternehmen muss nun zügig Antworten liefern.
Ist eine kleine WhatsApp-Gruppe ein geschützter Raum, wo man Vorgesetzte ohne Konsequenzen beleidigen kann? In der Regel nein, entschied das BAG. Wenn die Pöbeleien öffentlich werden, droht die Kündigung.
Auf Twitter gibt es immer mehr Parodie-Accounts, die verfremdete oder erfundene Äußerungen prominenter Personen verbreiten. Die Beeinträchtigung von Persönlichkeits- und Immaterialgüterrechten ist dabei regelmäßig gerechtfertigt.
