Social Media - Artikel zum Thema - Seite 12

Facebook durfte Nutzern nicht per AGB vorschreiben, unter Klarnamen auftreten zu müssen, entschied der BGH. Unmittelbar betrifft die Entscheidung allerdings nur Altfälle.

Ein Twitternutzer postete ein von Twitter selbst bereitgestelltes  Bild mit einer Szene aus "The Addams Family". Laut LG ist darin "keinesfalls" ein Aufruf zur Tötung zu sehen. Twitter muss den Post nun wiederherstellen.

Nicht zuletzt die Bundesinnenministerin fordert ein strengeres Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte in den Kanälen des Messengerdienstes. Ein Weg könnte über den MStV führen - und zwar bis hin zur Sperrung, meinen Jonas Kahl und Simon Liepert.

Nicht immer nur Corona. Der BGH urteilte 2021 zum Abgasskandal, werbenden Influencerinnen, randalierenden Fußballfans und strafbaren Cum-Ex-Geschäften.

Eine Pathologie-Mitarbeiterin eines Krankenhauses in München war sauer, weil angeblich PCR-Tests von ungeimpften Beschäftigten selbst bezahlt werden sollten. Sie drehte ein Video am Arbeitsplatz. Jetzt wehrt sie sich gegen die Kündigung.

Bei Corona-Leugnern und Rechtsextremisten ist der Messengerdienst Telegram beliebt - als Mittel für Kommunikation und Mobilisierung. Deutschen Behörden entzieht sich das Unternehmen. Welche rechtlichen Instrumentarien bleiben?

Der Betreiber von FragDenStaat bekommt keine Einsicht in die Twitter-Direktnachrichten des Bundesinnenministeriums. Zwar ist dies laut BVerwG grundsätzlich möglich. Die konkreten Nachrichten seien aber nicht relevant genug.

Am 26. September ist Bundestagswahl. Menschen posten schon jetzt ihre ausgefüllten Briefwahlzettel, der Wahlleiter hat sich gerichtlich mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa über Umfragen gestritten. Was gilt rund um die Wahl rechtlich?