Senioren - Artikel zum Thema

17.10.2012

Nachrichten

VG Gelsenkirchen zu Fluchtwegen:

Seniorenpaar muss Treppenlift wieder abbauen

Das Bauamt der Stadt Essen hat einem Mann durch Ordnungsverfügung aufgegeben, den Sitztreppenlift in seinem Treppenhaus zu beseitigen. Dies sah das VG als rechtmäßig an, denn die gesetzlich vorgegebene Mindestbreite von Treppen werde durch die... Artikel lesen

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28.07.2012

Nachrichten

BGH zur Verkehrssicherungspflicht:

Berlin muss nach Sturz auf marodem Gehweg zahlen

Berlin muss einer Seniorin Schadenersatz und Schmerzensgeld zahlen, weil sie auf einem maroden Gehweg gestürzt ist. Das Land habe seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, entschied der BGH in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Artikel lesen

Nachrichten

BayVGH zum Seniorenstudium:

Gebührensatzung der Uni München ist unwirksam

Der BayVGH hat mit am Freitag verkündetem Urteil die Satzung der Münchner Universität über die Erhebung von Gebühren für das Studium von Gaststudierenden für unwirksam erklärt und damit dem Normenkontrollantrag eines Seniorstudenten stattgegeben. Artikel lesen

07.07.2012

Nachrichten

OVG Rheinland-Pfalz zum unlesbaren Bescheid :

Blindengeld muss nicht zurückgezahlt werden

Teilt ein blinder Mensch der Sozialbehörde seinen Umzug in ein Seniorenheim nicht mit, handelt er nicht grob fahrlässig, wenn ihm der Hinweis auf die entsprechende Mitteilungspflicht in dem Bescheid über die Gewährung von Blindengeld nicht so... Artikel lesen

Nachrichten

OVG Rheinland-Pfalz zur Infrastruktur in ländlichen Gebieten:

Kommunaler "Seniorenbus" im Hunsrück zulässig

Die Verbandgemeinde Traben-Trarbach darf auf sieben Fahrstrecken zweimal pro Woche jeweils für Hin- und Rückfahrt einen Buslinienverkehr für Senioren und Schwerbehinderte anbieten. Dies entschieden die Koblenzer Richter, wie am Mittwoch bekannt... Artikel lesen

Nachrichten

SG Dortmund zur abhängigen Beschäftigung:

Betreuung von Senioren in Wohnanlage ist sozialversicherungspflichtig

Beauftragt ein Wohnungsbauunternehmen eine Fachkraft, die Bewohner einer Seniorenwohnanlage nach einem Konzept für Betreutes Wohnen mit Beratungs- und Freizeitangeboten zu unterstützen, handelt es sich um eine sozialversicherungspflichtige abhängige... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Koblenz:

Senioren-Woh­nung muss nicht völlig bar­rie­re­frei sein

Eine "seniorengerechte" Wohnung muss nicht völlig barrierefrei sein, entschied das OLG Koblenz in einem am Dienstag bekanntgewordenen Urteil. Aus dem Begriff allein lasse sich nicht ableiten, dass die Wohnung auf eine bestimmte Weise ausgestattet... Artikel lesen

12.09.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Demografie und Straßenverkehr:

Sicherheitscheck für mobile Senioren

Die Polizeigewerkschaft NRW fordert in einem Positionspapier verpflichtende Fahrsicherheitstrainings für Verkehrsteilnehmer ab 75 Jahren. Nach aktuellen Studien scheint diese Gruppe besonders häufig Pkw-Unfälle zu verursachen. Die Forderung der GdP... Artikel lesen