Schwarzarbeit - Artikel zum Thema

07.03.2019

Vermögen

Vorlagebeschluss an BVerfG:

BGH hält Rege­lung zur Ver­mö­gens­ab­sc­höp­fung für ver­fas­sung­widrig

Die vereinfachten Möglichkeiten der Beschlagnahme des Vermögens von Straftätern werden zum Fall für das BVerfG. Der BGH hält die rückwirkende Anwendung der seit Juli 2017 geltenden Regelungen in bestimmten Fällen für verfassungswidrig.

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17.05.2018

Schwarzarbeit

Deutschland räumt Barzahlungen ein:

Schwarz­ar­beit an deut­scher Bot­schaft in Paris?

Pikantes Verfahren vor einem Pariser Arbeitsgericht: Ein entlassener Mitarbeiter wirft Deutschland ein "System der Schwarzarbeit" an der Residenz seines Botschafters vor. Artikel lesen

16.03.2017

Schwarzarbeit

BGH führt Rechtsprechung fort:

Keine Ansprüche bei nach­träg­lich ver­ein­barter Schwarz­ar­beit

Bei Schwarzarbeit haben die Parteien keinerlei gegenseitige Ansprüche; ihr Vertrag ist nichtig. Das gilt auch dann, wenn die "ohne-Rechnung-Abrede" erst nachträglich getroffen wird, so der BGH. Artikel lesen

17.06.2015

Kunst

AG Lübeck zur Kuchenverzierung:

Torten­design ist Kunst

Eine Lübecker Tortendesignerin sollte eine Strafe wegen unerlaubter Handwerksausübung zahlen, weil sie nebenberuflich nach eigenen Angaben im Schnitt zwei Torten pro Monat anfertigt. Zu Unrecht, befand das AG Lübeck. Artikel lesen

15.06.2015

Schwarzarbeit

BGH zu Mängelgewährleistung:

Keine Rück­zahlung für Mängel bei Schwarz­arbeit

Der BGH setzt seine 2013 geprägte Rechtsprechungslinie zu wechselseitigen Ansprüchen bei Schwarzarbeit konsequent fort. Nicht nur Gewährleistungs- und Zahlungsansprüche, sondern auch solche aus dem Bereicherungsrecht sind ausgeschlossen. Artikel lesen

21.04.2015

Feuilleton

Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht:

Kondiktionsarten, Schwarzarbeit und Bereicherungsgegenstände

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein - und wann ist jemand... Artikel lesen

11.04.2014 | von Constantin Baron van Lijnden

Hintergründe

Keine Bezahlung bei Schwarzarbeit:

Wer sich gegen das Recht stellt, den schützt es nicht

Können wir das Ganze auch ohne Rechnung machen? Diese Frage lässt in Zukunft bei Unternehmern die Alarmglocken klingeln. Denn am Donnerstag hat der BGH in Abweichung von seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass Unternehmer, die bewusst gegen... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Schwarzarbeit:

Kein Anspruch auf Bezahlung

Wer bewusst gegen gegen die Gesetze zur Schwarzarbeitsbekämpfung verstößt, kann hinterher keinerlei Bezahlung für seine Leistung aus Bereicherungsrecht verlangen. Der BGH wies die Klage eines Handwerkbetriebs aus Schleswig-Holstein ab. Dieser hatte... Artikel lesen