Rundfunk - Artikel zum Thema

08.08.2017

Verfahren

DLA Piper:

Sat.1 wehrt sich erfolg­reich gegen Dritt­sen­de­zeiten

Der Fernsehsender Sat.1 hat sich, vertreten durch DLA Piper, mit Erfolg dagegen gewehrt, drei Produktionsfirmen Sendeplätze in seinem überregionalen Programm einräumen zu müssen. Das VG Neustadt gab einem Eilantrag des Privatsenders statt. Artikel lesen

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27.07.2017

Rundfunk

Kein Verstoß gegen Rundfunkstaatsvertrag:

BR darf Jugend­welle statt Klassik auf UKW-Fre­quenz aus­strahlen

Der Bayerische Rundfunk will seine Jugendwelle Puls künftig auf der UKW-Frequenz von BR-Klassik senden - und damit das junge Radiopublikum besser erreichen. Dagegen gibt es Widerstand. Eine Klage wies das OLG München nun aber ab. Artikel lesen

02.06.2017

Rundfunk

BVerwG zur Neuverteilung von UKW-Frequenzen:

Extra-Radio muss die Fre­quenz wech­seln

Weil sich zwei lokale Radiosender in Bayern bei der Neuverteilung der Frequenzen nicht einigen konnten, nahm die Landeszentrale die Aufteilung vor. Deren Ermessensspielraum bei der Entscheidung sei nicht zu beanstanden, so das BVerwG.  Artikel lesen

31.03.2017 | von Constantin Baron van Lijnden

Rundfunk

Rundfunklizenz für YouTube-Kanäle?:

"Nur so abwegig wie das Gesetz, auf dem es fußt"

Unter dem Namen "PietSmiet" streamen fünf junge Männer, wie sie Computerspiele spielen. Nach Auffassung der Landesmedienanstalt brauchen sie dafür eine Rundfunklizenz. Das hat weniger mit Schikane zu tun als mit unzeitgemäßer Gesetzgebung. Artikel lesen

16.02.2017

Verwertungsrecht

EuGH zu TV und Radio in Hotelzimmern:

Über­nach­tung­s­preis ist kein Ein­tritts­geld

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung. Artikel lesen

26.01.2017

Rundfunkbeitrag

BVerwG zu Rundfunkbeitrag:

Auch für Zweit­woh­nung rech­tens

Das BVerwG bleibt seiner Rechtsprechung in Sachen Rundfunkbeitrag treu: Es bestätigt seine Auffassung, dass der Beitrag verfassungsgemäß ist und dessen Erhebung an die Wohnung gekoppelt werden darf - und zwar auch an Zweitwohnungen. Artikel lesen

26.01.2017

Rundfunk

BGH zu unlauterem Wettbewerb:

SWR darf Verlag nicht unter­stützen

Der Burda-Verlag publiziert in Kooperation mit dem SWR das "ARD Buffet Magazin" zur gleichnamigen Sendung. Das ist aber eine Umgehung des Rundfunkstaatsvertrags und unlauterer Wettbewerb, entschied der BGH. Artikel lesen

08.12.2016

Rundfunkbeitrag

Klagen von Sixt und Netto abgewiesen:

BVerwG bestä­tigt Rund­funk­bei­trag für Unter­nehmen

Der Rundfunkbeitrag ist umstritten. Sämtliche Versuche, ihn vor Gericht zu kippen, sind jedoch gescheitert. Auch Sixt und Netto kassierten am Mittwoch Niederlagen vor dem BVerwG. Artikel lesen