Rundfunk - Artikel zum Thema - Seite 15

Jeder muss den pauschalen Rundfunkbeitrag zahlen. Das gilt grundsätzlich auch für Zeitungsverlage. Eine Ausnahme gibt es nur dann, wenn sie Anteile an privaten Radiosendern halten, entschied der BayVerwGH. Artikel lesen

Seit 2013 gibt es den pauschalen Rundfunkbeitrag, den alle Haushalte unabhängig von der Anzahl ihrer Fernseher oder Radios zahlen müssen. Der Münchener Zeitungs-Verlag, zu dem der Münchner Merkur und die tz gehören, weigert sich aber. Artikel lesen

War das Angebot der Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 presseähnlich und damit unzulässig? Das Kölner OLG neigt dazu, diese Frage mit Ja zu beantworten. Was daraus für die ARD folgen würde, ist noch ungewiss. Artikel lesen

Zuletzt ging die Tendenz eher dahin, das Verbot von Schleichwerbung zu lockern. Einer weiteren Liberalisierung stellt sich das BVerwG aber nun für fremdproduzierte TV-Sendungen entgegen, erklären Robert Heine und Martin Bastius. Artikel lesen

Im Streit um den Rundfunkbeitrag hat das BVerwG erneut entschieden: Er wird zu Recht pro Wohnung erhoben. Die Kläger können jetzt nur noch nach Karlsruhe ziehen. Artikel lesen

Während die gemeine Justiz in den Medien weniger gut wegkommt, grenzt die Berichterstattung über BGH-Urteile schon an Lobhudelei. Beide Trends haben denselben Grund, sagt Urban Sandherr: Journalisten haben viel zu wenig Interesse am Recht. Artikel lesen

Mit der Entscheidung des BVerwG ist der Streit um den Rundfunkbeitrag nicht erledigt. Mehrere Kläger planen den Gang nach Karlsruhe. Im Juni wollen sie Verfassungsbeschwerde erheben. Artikel lesen

Wo die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Medienrechts geregelt sind, wissen Sie bestimmt noch. Aber was bedeutet Medienkonzentration? Und wann sind Gegendarstellungen möglich? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Medienrecht! Artikel lesen