Rundfunk - Artikel zum Thema - Seite 12

Weniger Text – dieser Kompromiss soll den Streit mit den Verlagen darüber beenden, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet anbieten darf. Für Julian Fischer saß der eigentliche Gegner gar nicht mit am Verhandlungstisch. Artikel lesen

Am Rundfunkbeitrag scheiden sich in Deutschland die Geister – für die einen notwendige Gebühr, für die anderen unrechtmäßige Zwangsabgabe. Nun treffen sich die Parteien vor dem BVerfG, wo ein Richter besonders unter Beobachtung steht. Artikel lesen

Vor dem OVG Rheinland-Pfalz ist ein weiterer Versuch, den Rundfunkbeitrag zu stoppen, gescheitert. Die Richter entschieden, dass die Beitragserhebung mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Artikel lesen

Bürger haben keinen Anspruch darauf, ihren Rundfunkbeitrag in bar zu bezahlen. Dies bestätigte nun auch der Hessische VGH in zwei Urteilen. Die Frage könnte aber bald höchstrichterlich geklärt werden. Artikel lesen

Wenn Hotels oder Pensionen tatsächlich keinen Rundfunk- oder Internetempfang auf ihren Zimmern anbieten, müssen sie dafür jedenfalls keinen Beherbungsbeitrag zahlen, so das BVerwG. Möglich ist aber auch, dass das Verfassungsgericht den… Artikel lesen

Die Kritiker des Rundfunkbeitrages merken auf: Das LG Tübingen sieht Europarecht verletzt und wendet sich nun mit einem Fragenkatalog an den EuGH. Zum Teil legt der Richter dabei überraschende Ansichten vor. Artikel lesen

Nach 18 Jahren trennte sich das ZDF von Schauspieler Pierre Sanoussi-Bliss und besetzte dessen Rolle neu – zu Recht, wie das BAG nun entschied. Michael Fuhlrott erläutert, warum Rundfunk- und Kunstfreiheit das Befristungsrecht stechen. Artikel lesen

Ein neuer Rundfunkstaatsvertrag – darüber diskutierten Juristen, die sich auf der diesjährigen Kölner Spielemesse trafen. Ausgelöst hatte die Debatte der Fall eines Livestreamers und Gamers, der den Gesetzgeber nicht gut aussehen lässt. Artikel lesen