Richter - Artikel zum Thema - Seite 99

Bei einer Karnevalsfeier soll ein Amtsrichter einen Justizangestellten niedergeschlagen haben - im Streit um eine Frau im Biene-Maja-Kostüm. Der Mann wurde inzwischen ins Innenministerium versetzt. Nun ist ein Strafbefehl ergangen. Artikel lesen

Das aktuelle System der Berliner Richterbesoldung ist unionsrechtskonform. Mit seiner Entscheidung vom Mittwoch bestätigt der EuGH  seine großzügige Linie, stellt jedoch Manches in das Ermessen der nationalen Gerichte, erklärt Stephan Pötters. Artikel lesen

Wer Juristen und Banker eh für überflüssige Berufsgruppen hielt, könnte durch diese gar nicht so unrealistische Idee neue Inspiration bekommen. Martin Rath über SciFi-artige Software und Datenbanken als neue Kontrollinstrumente des Rechts. Artikel lesen

Das VG Düsseldorf ächzt unter massenweisen Asylklagen. Die Verfahren laufen wie am Fließband, meist aber ohne die Kläger. Denn Aussicht auf Erfolg haben die wenigsten. Artikel lesen

Der Streit zweier Richter um eine Stelle am 5. Strafsenat des BGH geht weiter. Die bereits ergangene Auswahlentscheidung des Justizministers haben die Richter des VGH in Mannheim am Mittwoch für rechtswidrig erklärt. Artikel lesen

Der 2. Strafsenat hält eine qualifiziertere Belehrung von Zeugen im Rahmen von Befragungen durch den Ermittlungsrichter für nötig. Da die anderen Senate der Idee eine Absage erteilten, hat er nun den Großen Senat angerufen. Artikel lesen

In Sachen Netzpolitik.org gerät der Justizminister ins Visier. Der BGH-Richterverein fordert, seine Einflussnahme zu prüfen. Das BMI räumte am Donnerstag ein, länger über die Ermittlungen gegen Journalisten informiert gewesen zu sein.* Artikel lesen

Wie weit darf die Erledigungsquote eines Richters unter den Durchschnitt sinken, bevor er untragbar wird? Thomas Schulte-Kellinghaus erhielt 2012 eine Ermahnung, weil er nur auf 68% kam. Mit uns hat er erstmals über sein Verfahren gesprochen. Artikel lesen