Richter - Artikel zum Thema

28.09.2011 | von Martin W. Huff

Hintergründe

Festakt im BVerfG:

60 Jahre "Schlussstein in der Kuppel unserer Demokratie"

Bei den Feierlichkeiten zu seinem Geburtstag demonstrierte das BVerfG Selbstbewusstsein. Die Karlsruher Richter wollen sich ihre von der Kanzlerin hervorgehobene "gelebte Unabhängigkeit" erhalten, notfalls auch weiterhin die Politik korrigieren und... Artikel lesen

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Nachrichten

Justiz:

Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt feiert 60-jäh­riges Bestehen

Mit einem Festakt feiert das höchste deutsche Gericht mit Sitz in Karlsruhe am Mittwoch Vormittag sein 60-jähriges Bestehen. Zur Feier werden Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Eingeladen sind insgesamt... Artikel lesen

Nachrichten

Justiz:

Gemein­samer Staats­schutz­senat für Nord­länder geplant

Das Hanseatische OLG Hamburg soll künftig für Prozesse der norddeutschen Bundesländer etwa gegen terroristische Vereinigungen zuständig sein. Es sei bereits ein Staatsvertrag ausgehandelt worden, der nun unterzeichnet werden müsse, sagte ein Sprecher... Artikel lesen

Nachrichten

Deutscher Richterbund:

For­de­rung nach mehr Berufs­rich­tern in den großen Jugend­kam­mern

Der Berufsverband der Richter und Staatsanwälte begrüßt die Initiative Schleswig-Holsteins, große Jugendkammer in der ersten und in der Berufungsinstanz mit drei Berufsrichtern zu besetzen. Erstmals bekenne sich eine Landesregierung dazu, die... Artikel lesen

09.09.2011 | Gil Eilin Jung

Hintergründe

Aus Protest gegen Personalkürzungen:

Bremer Gerichts­prä­si­denten zwingen die Politik in die Knie

Im kleinsten Bundesland sind die obersten Richter gemeinsam gegen die Sparpläne des rot-grünen Senats auf die Barrikaden gegangen. Auf ihren Fahnen prangt das Ziel, die Bremer Gerichtsbarkeiten mit ihren "skandalös vielen offenen Verfahren" nicht... Artikel lesen

Nachrichten

Gerichte:

Drei neue Richter am BFH

Der Bundespräsident hat am Montag Dr. Matthias Loose, Dr. Volker Pfirrmann und Rainer Kurt Wendl zu Richtern am BFH ernannt. Bereits im März wurden diese vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages gewählt und traten gestern ihren Dienst an.... Artikel lesen

Nachrichten

Justiz:

Bremer Gerichts­prä­si­denten erheben Pro­test

In Folge von Stelleneinsparungen und steigendender Komplexität der Verfahren regt sich bei der Justiz in Norddeutschland Widerstand. Von "unverantwortlichen Personalkürzungen" ist die Rede und von "Anlass zur höchsten Sorge". Dies berichtet der... Artikel lesen

Nachrichten

Personalien:

Kabinett bestimmt neue Chefs für Bundesanwaltschaft und BFH

Die Bundesregierung hat die Neubesetzung zweier wichtiger Positionen in der Justiz beschlossen: Neuer Generalbundesanwalt wird Johannes Schmalzl, das Amt des Präsidenten des Bundesfinanzhofs bekleidet künftig Rudolf Mellinghoff. Artikel lesen