Richter - Artikel zum Thema - Seite 92

Die vakanten Posten am BFH stehen kurz vor einer Neubesetzung. Die Stellen sind seit Jahren wegen Konkurrentenklagen vakant. Das führt zu höherer Arbeitsbelastung und längerer Prozessdauer. Angeblich gibt es nun eine Einigung. Artikel lesen

Tagsüber entscheidet er am SG Berlin, abends singt Yonas Farag für die  Band Montreal. So gut lief es nicht immer. Ein kaputter Tourbus verhinderte fast sein Examen, dem Staat musste er erst erklären, dass er kein Feind der Demokratie ist. Artikel lesen

Zwei Zivilverfahren wegen der Loveparade-Tragödie vor dem LG Duisburg müssen unter Vorsitz eines anderen Richters stattfinden. Der Ehemann der zuständigen Vorsitzenden ist Partner der von der Stadt mit einem Gutachten beauftragten Kanzlei. Artikel lesen

Es bleibt bei einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung wegen Rechtsbeugung. Der BGH bestätigte die Verurteilung eines Amtsrichters, der mehrfach Verkehrssünder freigesprochen hatte, weil er sich über die Aktenführung der… Artikel lesen

Der VGH Mannheim bestätigte am Freitag, dass das VG Karlsruhe auf Antrag seines Präsidenten einen ehrenamtlichen Richter von seinem Amt entbunden hat. Grund dafür seien Facebook-Postings gewesen. Artikel lesen

Der wegen eines Facebook-Postings in die Kritik geratene Strafrichter am LG Rostock wird seine Arbeit fortsetzen. Der Vorgang, der zum Erfolg einer Befangenheitsrüge beim BGH führte, liege schon fast ein Jahr zurück, sagte eine LG-Sprecherin. Artikel lesen

Der BGH hat ein Urteil des LG Rostock aufgehoben. Der Vorsitzende Richter sei befangen gewesen. Auf seinem öffentlichen Facebook-Profil feierte er sich nicht nur als "schwedische Gardinen-Verkäufer". Artikel lesen

"Mehr Effektivität im Strafprozess".  Das ist das Fazit nach dem bundesweiten Strafkammertag. Eine der Forderungen von 70 Strafrichtern:  die Konzentration von Wirtschaftsstrafkammern mit einem eigenen Fachkräftepool. Artikel lesen