Richter - Artikel zum Thema - Seite 90

Das LG Dresden hat eine einstweilige Verfügung gegen den renommierten Totalitarismusforscher Dr. Steffen Kailitz erlassen. Er hatte unter anderem gesagt, die NPD plane "rassistisch motivierte Staatsverbechen." Artikel lesen

Ein Richter des Cross County District Courts in Arkansas hat am Montag sein Amt niedergelegt. Auf seinem Rechner waren tausende Nacktfotos männlicher Angeklagter gefunden worden, die in seiner Privatwohnung posierten. Artikel lesen

Richter im Ehrenamt müssen ihre Entschädigungszahlungen versteuern. Das FG Baden-Württemberg sieht in der Arbeit eine selbständige Tätigkeit. Steuerbefreiung gebe es dagegen nur für Aufwandsentschädigungen. Der Fall liegt bereits beim BFH. Artikel lesen

Der DRB hat einen neuen Vorsitzenden: Den Job übernimmt Jens Gnisa. Der Direktor des AG Bielefeld will auf mehr Richterstellen, bessere Besoldung und praxisnahe Reformen hinwirken – und den einen oder anderen Tanz hinlegen. Artikel lesen

Seit dem Tod von Richter Antonin Scalia ist sein Posten im US-Amerikanischen Supreme Court vakant. Die Parteien streiten sich um den Nachfolger. Präsident Obama befürchtet, das juristische System könnte der Parteipolitik zum Opfer fallen. Artikel lesen

Das VG Bremen hält die Besoldung von Bremer Beamten, Richtern und Professoren für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Teilweise sei sie sogar evident unzureichend, teilte das Gericht mit. Nun soll das BVerfG entscheiden. Artikel lesen

Der Bundesrichterwahlausschuss hat 24 neue Bundesrichter ernannt. Davon entfallen 14 auf den BGH, drei auf das BVerwG, einer auf den BFH, vier auf das BAG und zwei auf das BSG. Artikel lesen

Die freie Richterstelle am höchsten US-Gericht könnte bald neu besetzt werden. Präsident Obama hat Merrick Garland vom Bundesberufungsgericht nominiert. Das letzte Wort hat aber der Senat. Und von dort droht Widerstand. Artikel lesen