Richter - Artikel zum Thema - Seite 88

Spricht der deutsche Beamte und/oder Jurist von einem Aprilscherz, meint er üblicherweise etwas anderes: Er subsumiert eine Äußerung unter ein humoristisches Untermaßverbot. Taugen Aprilscherze zu überhaupt etwas? Jein, meint Martin Rath. Artikel lesen

Der BFH hat entschieden, dass die Entschädigung, die ehrenamtliche Richter und Schöffen für ihren Zeitaufwand erhalten, nicht versteuert werden muss. Steuerpflichtig bleibt hingegen die Entschädigung für Verdienstausfall. Artikel lesen

Der Vorsitz des 2. Strafsenats am BGH wird wieder vakant. Nach nicht einmal vier Jahren auf diesem Posten geht Thomas Fischer Ende April vorzeitig in den Ruhestand. Artikel lesen

Die Zahl der Klagen in den Bereichen Hartz IV und Krankenversicherung steigt. Erwartet werden auch viele Verfahren um die Grundsicherung für Flüchtlinge. Die Behörden rufen nach zusätzlichen Richterstellen. Artikel lesen

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den Richter und AfD-Politiker Jens Maier wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. Der hatte in einer Rede den "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet" erklärt. Artikel lesen

Das Berufungsgericht hat es einstimmig abgelehnt, den US-Einreisestopp wieder in Kraft zu setzen. Donald Trump twitterte sofort: "Wir sehen uns vor Gericht". Wie es weiter geht und was bisher geschah, erklärt Kirk W. Junker. Artikel lesen

Elke Büdenbender wird wohl Deutschlands neue First Lady. Berichten zufolge will sich die Richterin deswegen beurlauben lassen. Das VG Berlin habe Zweifel an der Vereinbarkeit von Job und Rolle als Frau des Staatsoberhaupts geäußert. Artikel lesen

Beamte und Richter dürfen nach Beförderung in eine Spitzenfunktion für die ersten zwei Jahre ihrer Amtszeit nicht nach der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe besoldet werden. Damit gibt das BVerfG einem OLG-Richter Recht, der Vizepräsident wurde. Artikel lesen