Richter - Artikel zum Thema - Seite 5

Die ehemalige Verfassungsrichterin Susanne Baer hat ein Buch über das Bundesverfassungsgericht geschrieben. Sie will das Gericht und dessen spezifische Art der Rechtsprechung erklären. Christian Rath dankt für die Einblicke.

Der neue SPD-Vorschlag überrascht. Statt einer Rechtsprofessorin mit Ecken und Kanten soll eine Richterin mit technischer Expertise Bundesverfassungsrichterin werden. Eine feige oder kluge Entscheidung? Und wie sicher ist ihre Wahl?

Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat die SPD die BVerwG-Richterin Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht benannt.

Nach dem Eklat um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl wird über Änderungen des Verfahrens diskutiert. Die SPD hat eine Kandidatin gefunden. Ihre Fraktionspitze kommt Ende der Woche mit der Union zusammen.

Während die Justiz in Deutschland vielerorts unter massivem Personalmangel leidet, kann Mecklenburg-Vorpommern aktuell auf eine stabile Besetzung der Richter- und Staatsanwaltsposten verweisen: Nur rund 20 Stellen sind unbesetzt.

Er soll "nur" zwei Mal sieben Punkte in seinen Examina haben, trotzdem ist er zum Staatsanwalt ernannt worden. Für die Bild-Zeitung Anlass den Verdacht der Familien-"Klüngelei" zu erheben. Doch wie ungewöhnlich ist die Ernennung ohne Prädikat? 

Nach dem Rückzug der SPD-Kandidatin, folgen die gegenseitigen Schuldzuweisungen unter den Koalitionspartnern Union und SPD. Eine Frage bleibt: Wie kommt die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Richterwahl zustande?

Der OLG-Vorsitzposten ist für manche Richter ein großes Karriereziel. Worauf es bei der Auswahl ankommt und worauf gerade nicht, stellte nun das VG Freiburg klar.