Richter - Artikel zum Thema - Seite 23

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ist durch einen Beschluss des VG Münster unter Druck geraten, der ihm manipulatives Verhalten bei der Besetzung einer Richterstelle vorwarf. In einer Sondersitzung setzte er sich nun zur Wehr.

Frank Lüttig, Generalstaatsanwalt in Celle, hat deutliche Worte an seine Kollegen in der Justiz gerichtet. Es fehle am entschiedenen Umgang mit Antisemitismus, was Rechtsextreme wiederum ausnutzten. Zwei Verfahren führt er als Beispiele an.

Auch nach 39 Jahren wollte Pauline Newman ihren Posten als Bundesrichterin in den USA nicht aufgeben. Nun wurde die 96-jährige suspendiert. Ihre Kollegen zweifelten an ihren geistigen Fähigkeiten, ihren Dienst weiter ordentlich auszuüben.

Je nach Bundesland erreichen bis zu 50 Prozent aller Richter und Staatsanwälte im Osten Deutschlands in den kommenden Jahren die Altersgrenze. Die Länder haben verschiedene Ansätze, wie sie die drohenden Lücken schließen wollen.

Der israelische Supreme Court verhandelt erstmals über das Gesetz, mit dem die Befugnisse der Justiz beschränkt werden sollen. Es geht um grundsätzliche Fragen der Gewaltenteilung.

Die Entscheidung über die vorläufige Suspendierung des Familienrichters vom AG Weimar litt unter einem "besonders schwerwiegenden Verfahrensmangel", das OLG Jena hob den Beschluss daher auf. Inzwischen gibt es aber schon einen neuen.

Das sächsische Justizministerium will den ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier aus dem Richterdienstverhältnis entfernen. Damit würde er seine Bezüge verlieren, die er als Richter im Ruhestand derzeit noch erhält. 

Christine Straub ist Richterin und engagiert sich bei breaking.through. Sie erzählt, wieso sie immer schon Richterin werden wollte und welche Frau ihre Karriere geprägt hat. Christine werdet ihr bald öfter bei Irgendwas mit Recht hören.