Richter - Artikel zum Thema - Seite 116

Man hat es schon nicht leicht als deutscher Richter. Aktenberge abarbeiten, Forderungen windiger Kläger bescheiden und auch dem unsubstantiiertesten Vortrag noch eine rechtliche Würdigung zuteil werden lassen. Mancher Amtsträger bemüht sich daher,… Artikel lesen

Mit Ablauf des Monats Oktober scheidet Prof. Dr. h. c. Rudolf Mellinghoff als Richter des Bundesverfassungsgerichts aus. Er war seit 2001 Mitglied des Zweiten Senats und wechselt anschließend als Präsident an den Bundesfinanzhof. Artikel lesen

Das VG Karlsruhe hat am Mittwoch eine einstweilige Anordnung erlassen, die es dem Bundesjustizministerium vorläufig untersagt, die Stelle eines Vorsitzenden Richters am BGH neu zu besetzen. Den Antrag hatte ein Richter am BGH gestellt, der die… Artikel lesen

Eine Gruppe von Beschwerdeführern, die sich mit ihren Verfassungsbeschwerden gegen Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm wenden, hatte im August 2011 den in diesen Verfahren als Berichterstatter zuständigen Richter des BVerfG… Artikel lesen

Die Besetzung der vakanten Präsidentenstelle des OLG Koblenz mit dem früheren Bewerber Hans-Josef Graefen wird wahrscheinlicher: Der Präsidialrat der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz billigte am Dienstag den Vorschlag von… Artikel lesen

Mit Urteil vom Montag hat die Jugendkammer des LG München I es abgelehnt, Sicherungsverwahrung für den verurteilten "Westparkmörder" anzuordnen. Für die Zeit seiner einstweiligen Unterbringung sei er zu entschädigen. Der Mann war 2003 wegen Mordes an… Artikel lesen

Thomas Fischer ist einer der bekanntesten Richter am Bundesgerichtshof. Er will Vorsitzender Richter des dortigen 2. Strafsenats werden. Doch ihm soll ein anderer Kandidat vorgezogen werden. Deshalb klagt Fischer vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe.… Artikel lesen

Bei überlangen Gerichtsverfahren können die Betroffenen künftig eine Entschädigung einklagen. Einem entsprechenden Gesetz, das der Bundestag bereits verabschiedet hat, stimmte am Freitag nun auch der Bundesrat zu. Deutschland setzt damit eine… Artikel lesen