Richter - Artikel zum Thema - Seite 111

Die Juristin Jutta Siefert ist neue Richterin am BSG. Gerichtspräsident Peter Masuch habe der gebürtigen Offenburgerin die Ernennungsurkunde überreicht, teilte das Gericht in Kassel am Montag mit. Sie wird dem 7. und 8. Senat, zuständig für das… Artikel lesen

Die gerichtliche Mediation soll künftig in den Prozessordnungen ausdrücklich geregelt werden. Darauf hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Montag in Berlin geeinigt. Die Änderung des Mediationsgesetzes muss am Mittwoch… Artikel lesen

Der Bundespräsident hat den Richter am BGH Hans-Joachim Dose zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Zudem ernannte er die Vorsitzende Richterin am LG Dr. Margret Spaniol und den Richter am OLG Frank Kosziol zur Richterin beziehungsweise zum Richter… Artikel lesen

Im Februar hatte der 2. Strafsenat des BGH unter dem Vorsitz von Dr. Ernemann zwei Revisionen verworfen. Die hiergegen eingelegten Verfassungsbeschwerden blieben ohne Erfolg wie am Mittwoch bekannt wurde. Die Verurteilten hatten die ordnungsgemäße… Artikel lesen

Peinliche Geschichten über Schöffen gibt es viele. Schläfrig, abwesend, überfordert erscheinen sie dann. Dieses Bild wollen 17 europäische Fachverbände nun korrigieren und haben in Brüssel die "Europäische Charta der Ehrenamtlichen Richter"… Artikel lesen

Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen… Artikel lesen

Zwischen dem Land NRW und Teilen der Justiz gibt es Streit um digitale Prozessakten. In einem Offenen Brief schlagen acht Verwaltungsrichter Alarm. Nach ihrer Einschätzung verstößt das Land gegen die Gewaltenteilung, indem es die Daten der Verfahren… Artikel lesen

Das LG Kassel hatte einen Richter auf Probe vom AG Eschwege vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen, der einen Beschuldigten testweise in eine Gewahrsamszelle hatte sperren lassen. In der Folge gestand dieser die ihm zur Last gelegten Taten. Der…

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