Richter - Artikel zum Thema - Seite 109

Verfassungsschutz und Justiz in Bayern kommen nicht aus den Schlagzeilen. Auch nach der Entlassung des Neonazis aus Brandenburg aus dem Richterdienst im oberfränkischen Lichtenfels bleibt die Frage, wie  ein dem Verfassungschutz bekannter Mann mit… Artikel lesen

Am Amtsgericht im oberfränkischen Lichtenfels arbeitet darzeit ein Jurist auf Probe. In seiner Heimat Brandenburg war er als Rechtsextremist längst bekannt. Dem Ministerium in München sind die Vorwürfe neu, obwohl der Bayerische Verfassungsschutz… Artikel lesen

Am Tag ihrer Amtseinführung kritisierte die neue Präsidentin des BGH, Bettina Limperg, die zunehmende Einrichtung von privaten Stellen zur Streitschlichtung. Justizinister Heiko Maas würdigte derweil die Verdienste ihres Vorgängers Klaus Tolksdorf. Artikel lesen

Wenn Journalisten bei Gerichten die Übersendung von Urteilen beantragen, entsteht häufig Streit darüber, welche Angaben zu anonymisieren sind. Das BVerwG hat jetzt klargestellt, dass die Namen von Richtern, Schöffen, Staatsanwälten und Verteidigern… Artikel lesen

In einer Dienstaufsichtsbeschwerde führte ein Mann aus, er protestiere "gegen das schäbige, rechtswidrige und eines Richters unwürdige Verhalten der Richterin". Das zuständige AG verurteilte ihn daraufhin wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe. Das… Artikel lesen

Vier oder fünf Jahre für eine Instanz? An deutschen Zivilgerichten kommt das durchaus vor. Hochspezialisierte Anwälte treffen auf überlastete Richter, die mit komplexen Spezial-Materien oft nicht vertraut sind. Nicht nur, um die Abwanderung an die… Artikel lesen

Klaus Rennert, der neue Präsident des BVerwG, mahnt schon bei seinem Amtsantritt an, das Revisionsgericht habe nicht nur einen Richtermangel zu beklagen, sondern müsse inzwischen auch Entscheidungen der eigentlich zuständigen ersten Instanzen fällen. Artikel lesen

Nach zweimal sieben Jahren ist für Verfassungsrichter Schluss. Bislang zumindest. Denn die Suche nach neuen Richtern in Sachsen-Anhalt ist schwierig. Die Bedingung, dass die Richter in Sachsen-Anhalt wohnen müssen, will der Landtag nicht ändern.… Artikel lesen