Richter - Artikel zum Thema

Bundespräsident Christian Wulff hat die bisherige Vorsitzende Richterin am BGH, Sibylle Kessal-Wulf sowie den ehemaligen saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) am Montag wie geplant zu Richtern am BVerfG ernannt. Beide Richter werden… Artikel lesen

Nach den Oberlandesgerichten Koblenz und Zweibrücken besucht die Expertengruppe zur Justizreform an diesem Mittwoch das Verwaltungsgericht Mainz. Das achtköpfige Gremium unter dem früheren rheinland-pfälzischen Bundesratsminister Hermann Hill (CDU)… Artikel lesen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für eine Anpassung der Arbeitsweise der Justiz an die Lebenswirklichkeit ausgesprochen. Das teilte das BMJ im Vorfeld des am Dienstag im Deutschen Patent- und Markenamt in München… Artikel lesen

Während der Gesetzentwurf zu internationalen Handelskammern noch unterwegs ist, haben die Kölner schon mal geprobt: Vor der 38. Zivilkammer des LG fand im Rahmen eines Modellversuchs die erste mündliche Verhandlung in englischer Sprache statt. Alle… Artikel lesen

Der frühere saarländische CDU-Ministerpräsident Peter Müller wird neuer Verfassungsrichter. Der Bundesrat wählte den 56-Jährigen Juristen am Freitag einstimmig zum neuen Mitglied des BVerfG. Die Wahl erfolgte ohne Aussprache. Notwendig war eine… Artikel lesen

Die Wahl des früheren saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht an diesem Freitag ist noch nicht in trockenen Tüchern. Regierungskreise bestätigten der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Mainz,… Artikel lesen

Für die Richterwahl im Frühjahr 2012 sollen erheblich mehr Frauen vorgeschlagen und auch gewählt werden - dies möchte der djb mit seiner Initiative "Frauen in die Roten Roben" erreichen. Die gänzlich fehlende Transparenz beim Erstellen der… Artikel lesen

Am Freitag wurden am BPatG zwei neue Verhandlungssäle eröffnet, die mit Hilfe neuester Technik moderne und effiziente Gerichtsverhandlungen ermöglichen sollen. Während der mündlichen Verhandlung werden die Richter, aber auch die… Artikel lesen