Richter - Artikel zum Thema - Seite 100

Richter und Staatsanwälte in Niedersachsen sollen künftig von einem unabhängigen Richterwahlausschuss ausgesucht werden. Dem neuen Gremium sollen Abgeordnete ebenso wie Richter und Staatsanwälte angehören. Derzeit werde aber noch an Eckpunkten… Artikel lesen

Der in dieser Woche entlassene Amtsrichter mit rechtsextremer Vergangenheit hatte sich vor Dienstantritt im bayerischen Lichtenfels offenbar auch in Berlin beworben. Wegen zu schlechter Noten sei er vom Kammergericht aber abgelehnt worden, heißt es… Artikel lesen

Am 7. Oktober wurde von allen Fraktionen eine Vorlage beim Bundestag eingebracht, um die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht neu zu regeln. Danach soll in Zukunft das Bundestagsplenum neue Richter für Karlsruhe wählen und nicht mehr wie… Artikel lesen

Verfassungsschutz und Justiz in Bayern kommen nicht aus den Schlagzeilen. Auch nach der Entlassung des Neonazis aus Brandenburg aus dem Richterdienst im oberfränkischen Lichtenfels bleibt die Frage, wie  ein dem Verfassungschutz bekannter Mann mit… Artikel lesen

Am Amtsgericht im oberfränkischen Lichtenfels arbeitet darzeit ein Jurist auf Probe. In seiner Heimat Brandenburg war er als Rechtsextremist längst bekannt. Dem Ministerium in München sind die Vorwürfe neu, obwohl der Bayerische Verfassungsschutz… Artikel lesen

Am Tag ihrer Amtseinführung kritisierte die neue Präsidentin des BGH, Bettina Limperg, die zunehmende Einrichtung von privaten Stellen zur Streitschlichtung. Justizinister Heiko Maas würdigte derweil die Verdienste ihres Vorgängers Klaus Tolksdorf. Artikel lesen

Wenn Journalisten bei Gerichten die Übersendung von Urteilen beantragen, entsteht häufig Streit darüber, welche Angaben zu anonymisieren sind. Das BVerwG hat jetzt klargestellt, dass die Namen von Richtern, Schöffen, Staatsanwälten und Verteidigern… Artikel lesen

In einer Dienstaufsichtsbeschwerde führte ein Mann aus, er protestiere "gegen das schäbige, rechtswidrige und eines Richters unwürdige Verhalten der Richterin". Das zuständige AG verurteilte ihn daraufhin wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe. Das… Artikel lesen