Reise - Seite 15 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Reise - Artikel zum Thema

Fluggastrechte

Zwei Stunden vor Abflug da, trotzdem Flug verpasst:

Keine Eigeninitiative: AG München kürzt Schadensersatz

Eine Familie aus Thüringen stellte sich zwei Stunden vor Abflug in die Schlange am Check-In Schalter. Den Flug verpassten sie trotzdem. Schuld daran seien sowohl der Reiseveranstalter als auch die Familie, so das AG München.

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Reiserücktrittsversicherung

OLG Celle zu Reiserücktrittsversicherung:

Flugreise bei heftigem Durchfall nicht zumutbar

Wer an einer "Durchfallerkrankung erheblicher Ausprägung" leidet, muss jederzeit eine Toilette aufsuchen können. Im Flugzeug könnte sich das schwierig gestalten, so das OLG Celle. Eine Reiserücktrittsversicherung muss deshalb zahlen. Artikel lesen

Schengen-Abkommen

EuGH zur Überprüfung der Passagiere bei Einreise:

Passkontrolle durch Busfahrer verboten

Beförderungsunternehmen dürfen nicht verpflichtet werden, die Pässe und Aufenthaltstitel ihrer Passagiere zu kontrollieren. Diese Maßnahmen hätten die gleiche Wirkung wie Grenzkontrollen und seien im Schengenraum verboten, so der EuGH. Artikel lesen

Schenkung

AG München zur Wirksamkeit eines Schenkungsversprechens:

Ohne Notar geht's nicht

Ein Schenkungsversprechen sollte im Urlaub nicht vereinbart werden, wie ein Fall des AG München zeigt. Denn ohne Notar ist das Versprechen unwirksam, moralische Verpflichtung hin oder her. Artikel lesen

Lehrer

BVerwG zum beamtenrechtlichen Fürsorgegrundsatz:

Lehrer muss nicht auf Reisekosten verzichten

Wenn die Haushaltsmittel nicht reichen, fällt die Abschlussfahrt eben aus – außer wenn der Lehrer auf seine Reisekosten verzichtet. Diese Anfrage geht so nicht, entschied das BVerwG. Der Dienstherr könne sich nicht auf die Verzichtserklärung... Artikel lesen

Arbeitszeit

BAG zur Vergütung von Reisezeit bei Auslandsentsendung:

Ein kleines Stück weiter

Schickt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, muss er die Reisezeiten sowohl hin als auch zurück in der Regel vergüten, entschied das BAG. Martin Gliewe erläutert, warum es aktuell trotzdem noch Unwägbarkeiten gibt. Artikel lesen