Rechtsstaat - Artikel zum Thema

Die Türkei, Polen, Ungarn - in einer Zeit, in der Sorgen um die Demokratie immer öfter auftreten, darf der Rechtsstaat nicht verhandelbar sein, meint Peter Müller. Ein Gespräch zur Lage in und um Europa. Artikel lesen

Von einem Tag auf den anderen war Malgorzata Gersdorf zu alt für ihr Amt. Aber die Warschauer Gerichtspräsidentin will sich nicht kaltstellen lassen. Ein Auftritt in Karlsruhe könnte ihrem Widerstand gegen die Regierung Auftrieb geben. Artikel lesen

Zwei Jahre lang wurden in der Türkei unter dem Ausnahmezustand Zehntausende entlassen und verhaftet, nun wurde er aufgehoben. Die Opposition kann trotzdem nicht aufatmen - auch aus Deutschland gibt es Kritik. Artikel lesen

Aus politischem Opportunismus werden gerichtliche Entscheidungen ignoriert. Dies untergräbt das institutionelle Vertrauen in die Institutionen des Rechtsstaats, von deren Funktionieren im Ernstfall alle abhängig sind, meint Klaus F. Gärditz. Artikel lesen

Der DAV hat zum Fall Sami A. Stellung genommen: Die Behörde habe das VG Gelsenkirchen getäuscht. Am Freitag wird der Rechtsausschuss des Landtags NRW in einer Sondersitzung zusammenkommen. Artikel lesen

Deutschlands Justiz geht es gut, verglichen mit der Erosion des Rechts anderswo. Aber deutsche Juristen sind alarmiert. Sie wollen dem Recht wieder zur Herrschaft verhelfen. Und fragen sich doch: Was haben wir eigentlich noch zu sagen? Artikel lesen

Wieder einmal hält sich eine Behörde nicht an eine gerichtliche Entscheidung. Im Fall des Tunesiers Sami A. soll auch das Innenministerium an dem Rechtsbruch beteiligt sein. Es ist an der Zeit, sich Sorgen zu machen.

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Recep Tayyip Erdogan hat sich als Präsident vereidigen lassen, zugleich soll auch der Ausnahmezustand enden. Damit ändert sich alles und am Ende auch wieder nichts für die Türkei, erklärt Professor Osman Can. Artikel lesen