Rechtsgeschichte - Artikel zum Thema - Seite 50

Ausreisewillige hatten ihm das Eigentum an ihrem Grundstück überlassen müssen. Gleichwohl entließ der BGH am 22. April 1998 einen Anwalt aus der Kanzlei des bekannten DDR-Juristen Wolfgang Vogel aus der strafrechtlichen Verantwortung. Artikel lesen

Darf ein Arzt es einem Patienten in Rechnung stellen, wenn dieser zum Termin nicht erscheint? Das lässt sich nicht verbindlich beantworten, zieht aber die allgemeine Frage nach der Kommerzialisierung von Wartezeiten nach sich. Von Martin Rath. Artikel lesen

Am 7. April 1948 trat die Verfassung der Weltgesundheitsorganisation in Kraft – samt ihrer berüchtigten Definition des Begriffs "Gesundheit". Sie ließe sich nutzen, um das positive Recht einem Ganzkörperscan zu unterziehen. Artikel lesen

Mit Urteil vom 1. April 1958 entschied das BAG über eine großzügige Versorgung ehemaliger Angestellter des öffentlichen Dienstes, die durch ihre NS-Zugehörigkeit an eine Planstelle gekommen waren. Ein Fall aus unfairen Zeiten. Artikel lesen

Der 24. März wird seit 1982 als Welttuberkulosetag begangen. Ein Fall auch für das juristische Feuilleton, denn das Mycobacterium tuberculosis hat nicht nur in der Kultur- und Sozialgeschichte seine Spuren hinterlassen. Artikel lesen

Über die Rolle der Frauen oder der Religion im KKK ist schon geforscht worden. Ausgerechnet zum Verfassungsverständnis der traditionsreichen Terror-Bewegung fehlten bislang Untersuchungen. Ein US-Juraprofessor hat seine jetzt veröffentlicht. Artikel lesen

In wenigen Tagen wird es voraussichtlich wieder soweit sein: Die Bundeskanzlerin und die Minister leisten ihren Amtseid. Was es mit solchen politischen Eiden auf sich hat und ob sie justiziabel sein sollten. Von Martin Rath. Artikel lesen

Im Februar und März 1868 fanden die Wahlen zum Zollparlament statt. Ein Verfassungsorgan, das 150 Jahre später völlig in Vergessenheit geraten ist. Zu Unrecht, wie Martin Rath findet. Artikel lesen