Im Februar und März 1868 fanden die Wahlen zum Zollparlament statt. Ein Verfassungsorgan, das 150 Jahre später völlig in Vergessenheit geraten ist. Zu Unrecht, wie Martin Rath findet.
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Nach dem Reichstagsbrand wurde der Berliner Anwalt Hans Litten inhaftiert. Am 5. Februar 1938 starb er im KZ Dachau. Das Andenken an den couragierten Hitler-Gegner wird bis heute gepflegt – wohl oft, ohne ihm ganz gerecht zu werden.
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In Kriegs- und Nachkriegszeiten drohten drakonische Strafen für illegale Schweineschlachtung. Nicht etwa aus veganer Tierliebe, sondern wegen "Gefährdung der allgemeinen Bedarfsdeckung". So hart war das Wirtschaftsstrafrecht.
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Im Januar 1948 standen Richter vor der Frage, ob und wie sie den Begriff "gesundes Volksempfinden" auslegen sollten. Um diesen etwas toxischen Rechtsbegriff wurde erneut 40 Jahre später gestritten – und dabei um Political Correctness.
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Gegenseitige Besuche der deutsch-französischen Parlamente und eine bescheidene Erneuerung des Élysée-Vertrags – alles etwas dürr. 1962 waren die Staatsmänner noch mit Bahn und Schiff unterwegs, dachten aber in größeren Dimensionen.
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Vor 80 Jahren trat das "Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen" in Kraft – ein Fixstern am Himmel autoritärer Regelungsbedürfnisse. Schon kurz darauf folgte seine erschreckende antisemitische Ergänzung.
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In 100 Jahren Rechts- und Justizgeschichte erfuhren diese zehn Personen und Ereignisse nicht viel Aufmerksamkeit. Dabei finden sich darunter die Grundlagen des Tarifvertragswesens ebenso wie das StGB der DDR und Schwarzers Sexismusklagen.
Das Branntweinmonopol war ein Resultat der im Ersten Weltkrieg etablierten Wirtschaftspolitik. Nach vielfachen Novellen findet es nun zum Jahresschluss sein Ende. Und verliert so nach der wirtschaftlichen auch seine juristische Basis.
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