Im Januar 1948 standen Richter vor der Frage, ob und wie sie den Begriff "gesundes Volksempfinden" auslegen sollten. Um diesen etwas toxischen Rechtsbegriff wurde erneut 40 Jahre später gestritten – und dabei um Political Correctness.
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Gegenseitige Besuche der deutsch-französischen Parlamente und eine bescheidene Erneuerung des Élysée-Vertrags – alles etwas dürr. 1962 waren die Staatsmänner noch mit Bahn und Schiff unterwegs, dachten aber in größeren Dimensionen.
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Vor 80 Jahren trat das "Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen" in Kraft – ein Fixstern am Himmel autoritärer Regelungsbedürfnisse. Schon kurz darauf folgte seine erschreckende antisemitische Ergänzung.
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In 100 Jahren Rechts- und Justizgeschichte erfuhren diese zehn Personen und Ereignisse nicht viel Aufmerksamkeit. Dabei finden sich darunter die Grundlagen des Tarifvertragswesens ebenso wie das StGB der DDR und Schwarzers Sexismusklagen.
Das Branntweinmonopol war ein Resultat der im Ersten Weltkrieg etablierten Wirtschaftspolitik. Nach vielfachen Novellen findet es nun zum Jahresschluss sein Ende. Und verliert so nach der wirtschaftlichen auch seine juristische Basis.
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1966 verurteilte der damalige Bundesdisziplinarhof einen Bundesbahnoberschaffner wegen Alkoholmissbrauchs. Es war ein Fall wie viele andere – nicht ganz frei von bitterer Komik in einer suchtrechtlichen Zwischenzeit.
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Zu Weihnachten wird zwar gern davon gesungen, dass jemand im Stall "einsam wacht". Doch eine Würdigung als juristische Figur hat die Stallwache lange nicht mehr erlebt – trotz beachtlicher Bemühungen, sie zu modernisieren.
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"Den" Palandt kennt jeder Jurist. Er wird nach der jüngsten Entscheidung des herausgebenden Verlags auch weiter so heißen – und damit nicht dem Andenken desjenigen gerecht, dessen Idee er eigentlich war, meint Jonas Höltig.
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