Rechtsextremismus - Artikel zum Thema - Seite 83

Das Aufeinandertreffen eines NPD-Politikers mit Antifa-Aktivisten ließ einen der letzteren schwer verletzt zurück. Auf Krawall gebürstet waren wohl beide. Wenige Tage zuvor hatte der Neonazi allerdings auf Facebook darüber fabuliert, wie er wohl… Artikel lesen

Das BVerfG weigerte sich, die Verfassungsfreundlichkeit der NPD festzustellen. Deshalb kündigte die Partei den Gang nach Straßburg an. Während sie im Fall eines Verbots durch Karlsruhe auf den EGMR hoffen kann, werden die europäischen Richter die… Artikel lesen

Der NSU-Untersuchungsausschuss will einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Terrorzelle befragen. Das BMI verweigert jedoch jede Information. Notfalls will der Untersuchungsausschuss vor dem BVerfG klagen, erklärt der… Artikel lesen

Die Mutter ist aus der nationalsozialistischen Szene ausgestiegen. Der Vater ist weiter aktiv. Dazwischen stehen die Kinder. Im Streit um seine Umgangsrechte verlor der Mann vor dem BVerfG, wie nun bekannt wurde. Er wird seine Söhne wohl nicht so… Artikel lesen

Rund 450 Menschen haben am Freitagabend in Dresden gegen ein Urteil des Amtsgerichts über einen Anti-Nazi-Demonstranten protestiert. Die Demonstranten versammelten sich in der Dresdner Altstadt und zogen dann zum Landgericht. Die Polizei teilte am… Artikel lesen

Nach einem Beschluss des OLG dürfen Besuche der Verteidiger künftig ohne Trennscheibe stattfinden. Außerdem soll der Briefverkehr mit der Verteidigung nicht mehr inhaltlich überwacht werden. Eine terroristische Betätigung von Zschäpe aus der Haft… Artikel lesen

Zwei Neonazis sind in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil des AG München vom Vorwurf der Billigung von Straftaten nach § 140 Abs. 2 StGB freigesprochen worden. Sie hatten während einer Demonstration die im Bekennervideo der Terrorzelle NSU… Artikel lesen

Der frühere Generalbundesanwalt Kay Nehm hat die Länder erneut vor einem Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Die Gefahr des Scheiterns sei groß, wenn nicht vor dem BVerfG, dann vor dem EGMR, sagte Nehm am Donnerstag dem… Artikel lesen