Rechtsextremismus - Artikel zum Thema

Erfolg für die Gegner der bei Neonazis beliebten Modemarke Thor-Steinar: Das AG Hannover hat einem Geschäft den Verkauf von Bekleidung der Marke am Dienstag verboten. Das Gericht bestätigte damit einen Beschluss der Eigentümergemeinschaft des… Artikel lesen

Das AG Dresden hat ein Verfahren gegen Caren Lay, Vize-Fraktionschefin der Linken im Bundestag, wegen Teilnahme an einer Blockade gegen einen genehmigten Aufmarsch von Neonazis ohne Auflagen eingestellt. Das Gericht sah nur eine geringe Schuld.  Artikel lesen

Das Demonstrationsverbot in Dresden ist ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Das sehen selbst Politiker so, die massive Vorbehalte gegen Pegida haben. Während der amtierende Justizminister ebenso wie seine Vorgängerin Freiheitsbeschränkungen wegen… Artikel lesen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat nach dem Terroranschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo in Paris mit zwölf Toten zu einer besonnenen Reaktion aufgerufen. "Freiheit und Rechtsstaatlichkeit werden wir uns von Terroristen nicht nehmen lassen",… Artikel lesen

Das OVG in Münster hat eine Klage gegen das Verbot einer Dortmunder Neonazi-Gruppe als unzulässig abgewiesen, wie es am Mittwoch mitteilte. Damit ist der Versuch ehemaliger Mitglieder gescheitert, die Verfügung von Innenminister Ralf Jäger zu kippen. Artikel lesen

Nach Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch 2010 hatte die sächsische Justiz auch Bodo Ramelow vor Gericht gestellt. Kaum ist der in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt, holt ihn die Geschichte wieder ein. Es geht um ein Verfahren wegen eines… Artikel lesen

Die Stadt Frankfurt muss einen Büroangestellten, der wegen seiner führenden NPD-Mitgliedschaft entlassen worden war, weiter beschäftigen. Die im Juni dieses Jahres angeordnete ordentliche und die anschließende fristlose Kündigung seien unwirksam.… Artikel lesen

Das VG Aachen hat den Eilantrag eines Polizeianwärters abgewiesen, der sich gegen seine Entlassung richtete. Da er ein Hakenkreuz in den Textmarker seiner Kollegin geritzt hatte, durfte der Dienstherr von rechtsextremen Tendenzen ausgehen. Auch das… Artikel lesen