Rechtsextremismus - Artikel zum Thema

14.04.2016

Unterlassung

AG München erwägt eigene Klage:

Reichs­bürger bereiten Gericht Pro­b­leme

Sogenannte "Reichsbürger" setzen Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher am AG München unter Druck und bedrohen sie. Das Gericht will jetzt einen Interneteintrag löschen lassen, den die Bewegung als Beleg ihre Theorien gebraucht. Artikel lesen

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14.03.2016

Strafverfahren

Nach Attacke auf Kölner OB-Kandidatin:

Reker-Atten­täter wird Pro­zess gemacht

Das OLG Düsseldorf hat die Anklage gegen Frank S. wegen versuchten Mordes an der OB-Kandidatin Henriette Reker zugelassen. Der GBA hatte sich des Falles wegen der "besonderen Bedeutung" angekommen. Artikel lesen

04.03.2016 | von Dr. Christian Rath

NPD

BVerfG verhandelte über Parteiverbot:

NPD vor dem Aus

Das BVerfG wird die rechtsextremistische NPD voraussichtlich verbieten. Diesen Eindruck gewann Christian Rath in der dreitägigen mündlichen Verhandlung in Karlsruhe. Artikel lesen

03.03.2016

NPD

Dritter Verhandlungstag beim BVerfG:

Wie gefähr­lich ist die NPD?

Auch am dritten Verhandlungstag in Karlsruhe bringt die NPD zu ihrer Verteidigung wenig vor. Vielleicht ist das aber auch gar nicht nötig. Denn ausgerechnet ihre Schwäche könnte die Rechtsextremen vor einem Parteiverbot retten. Artikel lesen

03.03.2016

Social Media

Jurist und AfD-Kandidat:

Staats­an­walt hetzt auf Face­book

Ein Staatsanwalt will für die AfD in den Baden-Württembergischen Landtag, auf Facebook hetzt er gegen Politiker und Flüchtlinge. Nun prüft die Staatsanwaltschaft den Fall. Artikel lesen

02.03.2016

NPD

NPD-Verbotsverfahren:

BVerfG sieht kein Ver­fah­rens­hin­dernis wegen V-Leuten

Anders als im letzten Anlauf scheitert das NPD-Verbotsverfahren diesmal nicht an Informanten des Verfassungsschutzes. Diese vorläufige Einschätzung äußerte BVerfG-Präsident Andreas Voßkuhle am Mittwoch. Artikel lesen

01.03.2016 | von Pia Lorenz

NPD

Erster Tag im NPD-Verbotsverfahren:

Von V-Leuten und anderen Ver­fah­rens­hin­der­nissen

Am Nachmittag ging es im NPD-Verbotsverfahren darum, ob und wie der Bundesrat die V-Leute in den Führungsgremien der NPD abgeschaltet hat. Die NPD trägt bislang zur Sache kaum vor, angekündigte "Knaller" blieben am ersten Prozesstag aus. Artikel lesen

01.03.2016 | von Pia Lorenz

NPD

Prozessauftakt im NPD-Verbotsverfahren:

Befan­gen­heit­s­an­träge und Ver­schwör­ungs­the­o­rien

Am ersten Tag des Verbotsverfahren vor dem BVerfG stellte die NPD Befangenheitsanträge gegen zwei Richter. Die Prozessvertreter der Partei bezweifeln pauschal fast alles, der Senat reagiert gelassen. Er will in der Mittagspause entscheiden.  Artikel lesen