Rechtsbeugung - Artikel zum Thema

Der BGH hat am Donnerstag den Freispruch eines Brandenburger Richters vom Vorwurf der Rechtsbeugung aufgehoben. Der 5. Strafsenat verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück ans LG Potsdam. Der Richter soll 2005 in einem Untreue- und… Artikel lesen

Der BGH verhandelt am Donnerstag darüber, ob ein Richter und ein Staatsanwalt aus Brandenburg sich wegen Rechtsbeugung strafbar gemacht haben. Der 5. Strafsenat beschäftigt sich damit schon zum zweiten Mal mit einer Justizposse, bei der Haftbefehle… Artikel lesen

Dem 61 Jahre alten Juristen war vorgeworfen worden, zwischen April 2005 und August 2007 als Vorsitzender Richter am LG Dessau-Roßlau nach seinem Richterspruch fünf Urteile schriftlich ergänzt und überarbeitet zu haben. Dies habe dazu geführt, dass… Artikel lesen

Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen… Artikel lesen

Das LG Kassel hatte einen Richter auf Probe vom AG Eschwege vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen, der einen Beschuldigten testweise in eine Gewahrsamszelle hatte sperren lassen. In der Folge gestand dieser die ihm zur Last gelegten Taten. Der…

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Wie am Donnerstag bekannt wurde, hat der BGH ein Urteil des LG Potsdam aufgehoben, durch welches ein 43 Jahre alter Richter und ein 53 Jahre alter Oberstaatsanwalt wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit schwerer Freiheitsberaubung schuldig… Artikel lesen